+ Kopenhagen: Greta Thunberg festgenommen
+ Berlin: Nullrunde beim Bürgergeld
+ Berlin: Widerstand gegen BSW
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Kopenhagen - mikeXmedia -
Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg ist während eines propalästinensischen Protests in Kopenhagen festgenommen worden. Bilder und Videos zeigen, wie die 21-Jährige von Polizisten vor einem Universitätsgebäude abgeführt wird, während sie ein Palästinensertuch trägt. Die Polizei bestätigte die Festnahme von sechs Personen wegen Hausfriedensbruchs, ohne Thunbergs Beteiligung offiziell zu bestätigen. Demonstranten riefen ihr dabei zu: „You are not alone!“

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Berlin - mikeXmedia -
Nach dem Anstieg in diesem Jahr wird es 2025 keine Erhöhung des Bürgergelds geben, wie Arbeitsminister Heil angekündigt hat. Heil erklärte, dass der Rückgang der Inflation keinen weiteren Anstieg der Regelsätze rechtfertige. „Das ist auch richtig so“, betonte er. Heil unterstrich, dass das Bürgergeld das Existenzminimum sicherstellen solle, und kündigte zudem eine Überprüfung der Sanktionen bei Jobverweigerung an, um die Bürokratie in den Jobcentern zu verringern.

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Berlin - mikeXmedia -
In der CDU regt sich zunehmender Widerstand gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Der CDU Politiker Frank Sarfeld übte scharfe Kritik: „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung der Bundesrepublik stehen: klare Westbindung, ein vereintes Europa und Mitgliedschaft in der Nato.“ Sarfeld, der für eine Gruppe von etwa 40 CDU-Mitgliedern spricht, fordert vom nächsten Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW. Er warnt davor, dass sich das Bündnis ähnlich wie die AfD autoritären Systemen zuwende.