+ Kiew: Schulze zu Besuch in der Ukraine
+ Berlin: 230 Mio. Euro Rüstungsexporte in die Türkei
+ Berlin: Habeck will Ladestromguthaben
+ Weitere Meldungen des Tages
Kiew - mikeXmedia -
Bundesentwicklungsministerin Schulze ist zu einem weiteren Besuch in die Ukraine gereist, um ein umfassendes Winterhilfspaket zu übergeben. Bei ihrer Ankunft in Kiew betonte sie die Bedeutung der Unterstützung in einer Zeit, in der Russland weiterhin gezielt die Energieinfrastruktur des Landes angreift. Das deutsche Winterpaket beinhaltet zusätzliche Mittel zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau der ukrainischen Energieversorgung. Diese Hilfe ist essenziell, um den Bürgerinnen und Bürgern angesichts der winterlichen Temperaturen das Überleben zu sichern.
Schulze unterstrich die Transparenz des Vorhabens.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung hat 2024 Rüstungsexporte in die Türkei im Wert von über 230 Millionen Euro genehmigt, was den höchsten Stand seit 2006 darstellt. Darunter fallen Kriegswaffen im Wert von fast 80 Millionen Euro und sonstige Rüstungsgüter im Wert von über 151 Millionen Euro. Rüstungsexporte in die Türkei sind stark umstritten. Kritiker verweisen auf die problematische Menschenrechtslage in dem Land sowie die zunehmend expansive Außenpolitik der türkischen Regierung. Besonders nach dem türkischen Einmarsch in Syrien im Jahr 2016 wurden die Exportgenehmigungen stark reduziert. In den letzten Jahren bewegten sich die Exporte meist im niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundeswirtschaftsminister Habeck plant wieder neue Maßnahmen, um den Absatz von Elektroautos zu steigern und die deutsche Automobilindustrie zu unterstützen. Ein zentrales Element seines Konzepts ist ein staatlich finanziertes Ladestromguthaben von 1.000 Euro, das beim Laden an öffentlich zugänglichen Ladesäulen eingesetzt werden kann. Dieses Guthaben soll sowohl für den Kauf von Neuwagen als auch von gebrauchten Elektrofahrzeugen gelten.
Zusätzlich sieht das Konzept steuerliche Anreize vor, um den Umstieg auf Elektromobilität weiter zu fördern. Ziel ist es, die Akzeptanz und Nachfrage für Elektrofahrzeuge zu erhöhen und gleichzeitig die Klimaziele der Bundesregierung zu unterstützen. Diese Ziele rückten zuletzt jedoch in weitere Ferne, als der Regierung lieb ist.
