+ Brüssel: EU plant gemeinsame Drohnenabwehr bis Ende 2027
+ Berlin: Merz fordert weniger EU-Regeln und Unterstützung für Ukraine
+ Berlin: Streit um Wehrdienst-Reform spitzt sich zu
+ Berlin: Deutlicher Anstieg bei Corona-Fällen in Deutschland
Brüssel - mikeXmedia -
Die EU-Kommission drängt auf rasche Fortschritte bei der Abwehr von Drohnenangriffen. So sollen die Staats- und Regierungschefs noch in diesem Jahr eine Initiative billigen, um vor allem russischen Drohnen besser begegnen zu können. Geplant ist eine gemeinsame Beschaffung von Überwachungssystemen und Abwehrtechnik. Erste Komponenten sollen bis Ende 2026 einsatzbereit sein, das komplette System bis Ende 2027. In einem Fahrplan heißt es, die jüngsten Luftraumverletzungen hätten gezeigt, wie dringend Europa eine moderne, reaktionsfähige Drohnenabwehr brauche.
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Berlin - mikeXmedia -
Vor dem EU-Gipfel kommende Woche hat Bundeskanzler Merz im Bundestag weniger Regulierung aus Brüssel gefordert und die deutschen Klimaziele bis 2045 bekräftigt. In seiner Regierungserklärung kündigte er an, sich weiter für die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen zur Unterstützung der Ukraine einzusetzen. Ziel sei nicht die Verlängerung, sondern das baldige Ende des Kriegs, so Merz. Außerdem würdigte er den Gaza-Friedensplan von US-Präsident Trump als Signal, dass Europa international stärker Verantwortung übernehmen müsse. Der EU-Herbstgipfel findet am Donnerstag und Freitag nächster Woche in Brüssel statt.
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Berlin - mikeXmedia -
Die geplante Reform des Wehrdienstes sorgt weiter für Zoff zwischen Verteidigungsminister Pistorius und der Unionsfraktion. Auch Fachpolitiker aus der Ampelkoalition fordern Änderungen am Gesetzentwurf, den das Kabinett im August beschlossen hatte. Besonders umstritten sind die geplante Musterung und mögliche Losverfahren zur Auswahl von Wehrpflichtigen. Pistorius lehnt Eingriffe in seinen Entwurf ab – eine Einigung scheiterte. Beobachter rechnen damit, dass der Text im weiteren Verfahren noch deutlich überarbeitet wird.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Zahl der Corona-Infektionen hat sich binnen einer Woche deutlich erhöht. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts wurden zwischen dem 6. und 12. Oktober rund 6.400 laborbestätigte Fälle gemeldet – rund zwei Drittel mehr als in der Vorwoche mit knapp 3.900 Infektionen. Die geschätzte Inzidenz liegt derzeit bei etwa 600 Fällen pro 100.000 Einwohnern. Laut RKI können die Werte wegen der Herbstferien noch nachträglich korrigiert werden. Fachleute sehen im aktuellen Anstieg vor allem einen saisonalen Effekt, der sich in den kommenden Wochen fortsetzen dürfte.
