+ Oslo: Warteliste von Kronprinzessin löst Spendenbereitschaft aus
+ Berlin: Korrektur bei Umsetzung neuer EU-Asylregeln nötig
+ Berlin: Tankrabatt endet wie geplant Ende Juni
+ Berlin: Tarifbindung in Deutschland bleibt auf niedrigem Niveau
Oslo - mikeXmedia -
Die Erkrankung der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit hat zu einem deutlichen Anstieg der Organspenderegistrierungen geführt. Nachdem bekannt wurde, dass sie auf eine neue Lunge wartet, meldeten sich innerhalb weniger Tage rund 6.000 Menschen als Organspender an. Nach Angaben der zuständigen Stiftung liegt dieser Wert weit über dem üblichen Niveau. Die Entwicklung wird in Norwegen als starkes Zeichen der Solidarität und des gestiegenen Bewusstseins für das Thema Organspende gewertet.
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Berlin - mikeXmedia -
Kurz vor dem Inkrafttreten der neuen europäischen Asylregeln muss die Bundesregierung ein Gesetz zur Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems nachbessern. Hintergrund ist eine fehlerhafte Formulierung im deutschen Gesetzestext. Diese hätte zur Folge gehabt, dass neue EU-Vorgaben nicht auf bereits laufende Asylverfahren angewendet werden. Die zugrunde liegende EU-Verordnung sieht jedoch genau das vor. Die Koalition muss die Regelung daher kurzfristig anpassen.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Tankrabatt wird nicht verlängert und läuft wie vorgesehen Ende Juni aus. Darauf haben sich die Fraktionen von Union und SPD verständigt. Die Maßnahme war Anfang Mai eingeführt worden, um Autofahrer angesichts hoher Kraftstoffpreise zu entlasten. Dazu wurde die Energiesteuer auf Benzin und Diesel vorübergehend gesenkt. Die Koalition bewertet den Tankrabatt zwar als wirksam, hält eine Fortsetzung jedoch aus finanziellen Gründen nicht für vertretbar. Bei einem starken Anstieg der Spritpreise schließt sie weitere Maßnahmen aber nicht aus.
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Frankfurt - mikeXmedia -
Nur knapp die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland arbeitet nach Angaben des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts in tarifgebundenen Unternehmen. Damit liegt die Bundesrepublik im europäischen Vergleich zurück. Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung kritisiert zudem, dass die Bundesregierung bislang keinen von der EU geforderten Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung vorgelegt hat. Die Frist dafür war bereits Ende vergangenen Jahres abgelaufen. Deutschland gehört damit zu mehreren EU-Staaten, die ihre Vorgaben bislang nicht erfüllt haben.
