+ London: Rücktrittsspekulationen um Premierminister Starmer nehmen zu
+ Berlin: Dobrindt plant deutlich mehr Abschiebungen nach Afghanistan
+ Berlin: Rentenkommission schlägt tiefgreifende Reformen vor
+ Weitere Meldungen des Tages
London - mikeXmedia -
In Großbritannien mehren sich Medienberichte über einen möglichen Rückzug von Premierminister Keir Starmer. Mehrere Zeitungen berichten unter Berufung auf Parteikreise, dass der Druck aus den eigenen Reihen zuletzt deutlich zugenommen habe. Hintergrund ist der politische Aufstieg des innerparteilichen Rivalen Andy Burnham. Demnach könnte Starmer bereits heute seinen Rücktritt ankündigen oder einen Zeitplan für seinen Abschied vorstellen. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bislang allerdings nicht.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesinnenminister Dobrindt will die Rückführungen nach Afghanistan ausweiten. Nach Angaben seines Ministeriums sollen künftig bis zu drei Charterflüge pro Monat organisiert werden. Darüber hinaus seien auch einzelne Abschiebungen über reguläre Linienverbindungen möglich. Grundlage dafür sind Gespräche mit den in Afghanistan herrschenden Taliban auf technischer Ebene. Die Bundesregierung betont jedoch, dass sie die islamistische Führung weiterhin nicht als legitime Regierung des Landes anerkennt.
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Berlin - mikeXmedia -
Nach Medienberichten sieht die von Arbeitsministerin Bas geplante Rentenreform unter anderem eine schrittweise Anhebung des Rentenalters auf 68 Jahre bis 2051 und das Aus für die abschlagsfreie Rente mit 63 vor. Zudem sollen Selbstständige und Politiker in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden. Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission will mit dem umfassenden Maßnahmenpaket die Altersvorsorge langfristig sichern. Arbeitsministerin Bas bezeichnete die insgesamt 30 Empfehlungen als ausgewogenes Gesamtkonzept für alle Generationen.