+ Madrid: Spanien ruft wegen Waldbränden den Notstand aus
+ Berlin: Merz stellt sein Kabinett nach Spahn-Rücktritt neu auf
+ Karlsruhe: Deutschland durfte Aufnahmeprogramm für Afghanen nicht pauschal stoppen
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Madrid - mikeXmedia -
Wegen der schweren Waldbrände hat Spanien für die Umgebung der Hauptstadt Madrid und eine weitere Region den Notstand ausgerufen. Zur Bekämpfung der Flammen sollen zusätzliche Einsatzkräfte entsandt werden. Das operative Kommando übernimmt eine militärische Kriseneinheit, die direkt der Regierung untersteht. Durch den Notstand stehen außerdem zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung.

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Berlin - mikeXmedia -
Gut 14 Monate nach dem Start der Bundesregierung stellt Kanzler Merz sein Kabinett neu auf. Auslöser ist der Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn. Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei soll an die Spitze der Unionsfraktion wechseln. Seine Nachfolge im Kanzleramt übernimmt Gesundheitsministerin Nina Warken. Neuer Gesundheitsminister soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann werden. Außerdem wechselt Philipp Amthor aus dem Digitalministerium als Staatsminister und Bund-Länder-Koordinator ins Kanzleramt.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Deutschland durfte die Aufnahmeprogramme für Afghanen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht pauschal einstellen. Bei Einzelfallentscheidungen müssen die individuellen Belange der Betroffenen berücksichtigt werden. Konkret ging es um das inzwischen beendete Programm „Menschenrechtsliste“. Geklagt hatte eine afghanische Frau, die mit ihren 2 minderjährigen Söhnen in Pakistan lebt und von Deutschland zunächst eine Aufnahmezusage erhalten hatte. Diese war Ende 2025 zurückgenommen worden.