+ Wien: Atomgespräche mit dem Iran werden fortgesetzt
+ Kabul: Nach Anschlag steigt Zahl der Todesopfer weiter
+ München: Streit um Soli-Zukunft hält an
+ Passau: Schmidt fordert mehr EU-Geld für Vogelgrippe-Bekämfpung
Wien - mikeXmedia -
Die Gespräche mit dem Iran über das Atomprogramm des Landes werden erneut verlängert. Das haben iranische Delegationskreise in Wien mitgeteilt. Dort befassen sich derzeit die fünf UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran mit dem Thema. Die Verhandlungspartner hatten sich bis Mitternacht eine Frist für eine Lösung des Atomstreits gesetzt. Wegen Unstimmigkeiten hatte sich aber bereits abgezeichnet, dass die selbstgesetzte Frist nicht gehalten werden kann. Gestritten wird über die Nutzung von Nukleartechnik und Nuklearenergie im Iran. Der Westen befürchtet, dass das Land an Atomwaffen arbeitet. Die Regierung in Teheran hingegen behauptet, mit dem Nuklearprogramm rein zivile Zwecke zu verfolgen.
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Kabul - mikeXmedia -
In Afghanistan steigt die Zahl der Toten nach einem Selbstmordanschlag bei einem Volleyballturnier weiter. 60 Personen wurden bei dem Attentat, zu dem sich bisher noch niemand bekannt hat, verletzt. Bei den meisten Toten handelt es sich um Kinder und Junge Männer. Der Anschlag hatte sich kurz nachdem das Unterhaus des Parlaments in Kabul einer Verlängerung des internationalen Militäreinsatzes im kommenden Jahr zugestimmt hatte, ereignet. Ob es einen Zusammenhang gibt, ist noch unklar.
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München - mikeXmedia -
Die geforderte Beibehaltung des Solidaritätszuschlags auch nach seinem Auslaufen im Jahr 2019, ist heftig umstritten. Der bayrische Finanzminister Söder, lehnt das vorgeschlagene Modell zur Zukunft des Solis ab. Er könne zwar zur Infrastrukturabgabe entwickelt werden, für den Länderfinanzausgleich brauche es dann aber eine Lösung, so Söder. Die Ministerpräsidenten der rot-grün-geführten Bundesländer hatten vorgeschlagenen, dass der Soli ab 2020 auch Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugute kommt.
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Passau - mikeXmedia -
Vor dem Hintergrund der aktuellen Vogelgrippe-Fälle in Europa, hat Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt von der EU mehr Geld zur besseren Überwachung der Vogelgrippe gefordert. Der Minister sprach dabei von der Etablierung eines aktiven, EU-weiten Monitorings von Wildvögeln. Auf Rügen war eine Wildente geschossen worden, die den Erreger H5N8 in sich trug. Damit erhärtet sich der Verdacht, dass für die jüngsten Ausbrüche der Vogelgrippe die Wildtierpopulation beigetragen hat. Neben Deutschland waren auch von Geflügelhöfen in Großbritannien und den Niederlanden Vogelgrippe-Fälle gemeldet worden. Zehntausende Tiere mussten getötet werden, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Experten zufolge kann durch den Virus H5N8 und seine Subgruppen auch eine Gefahr für den Menschen ausgehen.
