UKW- und Webradionachrichten. 12.01.2015 - 9 Uhr

15. 01. 12

 + Paris: Solidaritätsmarsch war historisches Ereignis
 + Bagdad: Von der Leyen verteidigt Bundeswehr-Einsatz im Irak
 + Potsdam: Debatte um Vorratsdatenspeicherung geht weiter
 + Hamburg: Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlag auf „Hamburger Morgenpost“
 + Weitere Meldungen des Tages

Paris - mikeXmedia -
Der Solidaritätsmarsch von Paris, der gestern Mittag durch die französische Hauptstadt geführt hat, kann als historisches Ereignis bezeichnet werden. Über 40 Staats- und Regierungsschefs hatten Arm in Arm ein gemeinsames Zeichen gegen den internationalen Terror gesetzt. Der Terrorismus, wie ihn Frankreich in diesen Tagen erlebt habe, betreffe alle Demokratien, sagte der französische Innenminister. Neben Bundeskanzlerin Merkel hatten auch weitere führende Politiker Europas an dem Solidaritätsmarsch teilgenommen. Mit dem Marsch wurde unter anderem auch ein Zeichen gegen die Welle der terroristischen Gewalt gesetzt. Morgen will der Zentralrat der Muslime in Deutschland ebenfalls eine Mahnwache für Weltoffenheit und Toleranz in Berlin halten.

# # #

Bagdad - mikeXmedia -
Bei Gesprächen in der irakischen Hauptstadt Bagdad, hat Bundesverteidigungsministerin von der Leyen die deutsche Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz IS auch mit der Anschlagsgefahr für Deutschland begründet. „Je länger der IS stark und attraktiv bleibt, desto mehr steigt die Bedrohung für uns zu Hause“. Es gehe darum, den Mythos der Unbesiegbarkeit des IS zu brechen“, so von der Leyen im Rahmen ihres Bagdad-Besuches weiter.

# # #

Potsdam - mikeXmedia -
Die Debatte über die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung flammt wieder auf. Nach der entsprechenden Forderung von Unionspolitikern, hat sich der brandenburgische Justizminister Markov, gegen eine Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Es würde der Eindruck vermittelt, dass man mit diesem Instrument Anschläge wie der von Paris hätte verhindern lassen können. Die vorsorgliche Speicherung von Telefon- und Internet-Verbindungsdaten greife in die Privatsphäre der Bürger ein, kritisierte Markov. Die deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung war vor fünf Jahren vom Bundesverfassungsgericht verworfen worden.

# # #

Hamburg - mikeXmedia -
Nach dem Brandanschlag auf die „Hamburger Morgenpost“, dauern die Ermittlungen weiter an. Inzwischen befasst sich auch der Staatsschutz mit dem Fall. Das Archiv der Zeitung war in der Nacht zum Sonntag, von bislang Unbekannten mit Steinen und einem Brandsatz beworfen worden. Verletzt wurde niemand, zahlreiche Akten wurden aber durch ein Feuer vernichtet. Die Hintergründe des Anschlags sind noch unklar. Die Morgenpost hatte nach dem Terroranschlag von Paris jedoch Karikaturen des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ auf ihrer Titelseite abgedruckt.