UKW- und Webradionachrichten. 13.01.2015 - 6 Uhr

15. 01. 13

 + Berlin: Türkei bemüht sich weiterhin um EU-Beitritt
 + Erbil: Weitere Waffen für Peschmerger in Aussicht gestellt
 + Berlin: Maas will Verschärfung der Gesetze im Kampf gegen Terror
 + Osnabrück: Schon vor Tarifverhandlungen Streit in der Metall- und Elektroindustrie
 + Hamburg: 2017 soll Elbphilharmonie fertig sein
 + Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Die Türkei bemüht sich weiterhin um einen Betritt in die Europäische Union. Das hat der türkische Ministerpräsident Davutoglu auch noch einmal bei seinem Besuch in Berlin deutlich gemacht. Dort äußerte er die Hoffnung, dass sein Land eines Tages auch der EU beitreten könnte. Zugleich bat Davutoglu Deutschland um weitere Unterstützung bei den türkischen Beitrittsbemühungen. Die Türkei ist seit 1999 Beitrittskandidat, die Verhandlungen laufen jedoch bis heute äußerst schleppend.

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Erbil - mikeXmedia -
Die irakischen Peschmerger-Kämpfer könnten möglicherweise weitere Waffen aus Deutschland für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat erhalten. Das hat Verteidigungsministerin von der Leyen im Rahmen ihrer zweitägigen Irak-Reise in Aussicht gestellt. Vor Ort hatte sich von der Leyen ein Bild von der Ausbildung kurdischer Peschmerger-Kämpfer an deutschen Waffen gemacht. Die Bundeswehr hatte rund 10.000 Mann mit Waffen im Wert von etwa 70 Millionen Euro für den Kampf gegen IS-Milizen ausgerüstet.

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Berlin - mikeXmedia -
Noch in diesem Monat will Justizminister Maas ein Gesetzespaket für eine effektivere Bekämpfung des Terrorismus vorlegen. Maas will erreichen, dass künftig schärfer gegen Terroristen vorgegangen werden kann. Unter anderem würden Spenden und finanzielle Unterstützung entsprechender Personen oder Gruppen, als eigener Straftatbestand geführt. Absolute Sicherheit würde es jedoch niemals geben, so der Justizminister. Auch eine Totalüberwachung ohne jeden Anlass, wie beispielsweise mit der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung, würde daran nichts ändern.

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Osnabrück - mikeXmedia -
Kurz vor Beginn der Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie, hat sich der Arbeitgeberverband Gesamtmetall die Gewerkschaft vor einer Überforderung der Unternehmen gewarnt. Vor allem in Hinblick auf die Forderungen der IG Metall zur Weiterbildung, gibt es schon vor den Verhandlungen Streit. Laut Verbandspräsident Dulger, gibt es keine Grundlage um darüber zu diskutieren. Zentrale Forderungen der Gewerkschaft sind 5,5 Prozent mehr Geld, eine finanziell besser ausgestattete Altersteilzeit und eine geförderte Qualifizierungs-Teilzeit.

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Hamburg - mikeXmedia -
Während beim Berliner Flughafenprojekt BER immer noch über den Eröffnungstermin spekuliert wird, hat die Hansestadt Hamburg nun einen Endtermin für die Fertigstellung der Elbphilharmonie bekanntgegeben. Im Januar 2017 soll das Haus dann nach rund siebenjähriger Verspätung eröffnet werden, so Hamburgs Bürgermeister Scholz. Ursprünglich hätte die Elbphilharmonie schon vor nunmehr fünf Jahren eröffnet werden sollen. Ähnlich wie in Berlin, musste der Termin aber wegen Planungsfehlern und Streitigkeiten jedoch mehrfach verschoben werden. Auch der ursprüngliche Kostenrahmen von 77 Millionen Euro konnte nicht gehalten werden. Die Gesamtkosten belaufen sich jetzt auf fast 790 Millionen Euro.