UKW- und Webradionachrichten. 14.01.2015 - 12 Uhr

15. 01. 14

 + Rom: Italienischer Staatspräsident Neapolitano zurückgetreten
 + Donezk: Friedensgespräche zur Ukraine-Krise abgesagt
 + Bamberg: Ehemaliger Chefarzt wegen sexuellen Missbrauchs vor Gericht
 + Berlin: Länderfinanzausgleich erreicht Rekordvolumen
 + Berlin: Sozialgericht legt Bilanz nach 10 Jahren Hartz IV vor

Rom - mikeXmedia -
Der italienische Staatspräsident Giorgio Neapolitano ist zurückgetreten. Erst vor kurzem hatte der 89-jährige diesen Schritt bereits angekündigt. Als Grund dafür gab Neapolitano sein Alter an. Nach fast neun Jahren legt er nun das Amt nieder. Ein Nachfolger ist bisher noch nicht bestimmt worden. Italien geht davon aus, dass sich die Wahl unter anderem auch wegen des komplizierten Verfahrens hinziehen wird. Neapolitano war in den vergangenen Jahren eine zentrale Figur in der italienischen Politik. In den Krisenzeiten des Landes, hatte er immer wieder zwischen den zerstrittenen Parteien vermittelt.

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Donezk - mikeXmedia -
In der Ostukraine verschärft sich der Konflikt wieder. Die ursprünglich geplanten Friedensgespräche sind geplatzt. Separatisten und ukrainische Regierungstruppen werfen sich gegenseitig vor, Dutzende Male die Waffenruhe gebrochen zu haben. Beide Seiten machen sich zudem für den Tod zahlreicher Zivilisten verantwortlich. Bei den Kämpfen soll es derweil auch zum Einsatz von schwerer Artillerie kommen. Unter anderem hatten zuletzt die Außenminister von Deutschland, der Urkaine, Frankreich und Russlands versucht, einen Ausweg aus dem Ukraine-Konflikt zu finden, zu einer Lösung kam es dabei jedoch nicht-

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Bamberg - mikeXmedia -
Ein ehemaliger Chefarzt muss sich derzeit vor dem Gericht in Bamberg verantworten. Der Mann soll mehrere Frauen vergewaltigt haben. Die Anklage lautet auf sexuelle Nötigung und gefährliche Körperverletzung. Der ehemalige Chef der Gefäßchirurgie am Klinikum Bamberg, bestreitet die Vorwürfe. Es habe sich um medizinisch notwendige Untersuchungen gehandelt, so der Angeklagte vor Gericht.

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Berlin - mikeXmedia -
Erneuter Rekord für die Bundesregierung. Im Bundeshaushalt ist nicht nur die „schwarze Null“ im vergangenen Jahr erzielt worden, sondern auch ein Rekordvolumen beim Länderfinanzausgleich. Mit neun Milliarden Euro überwiesen die Geberländer soviel Geld wie noch nie zuvor an die Nehmerländer. Das entspricht einer Umverteilung, die um rund 600 Millionen Euro höher lag, als im Vorjahr. Der gesamte Zuwachs wurde von Bayern fast allein gestemmt. Der Freistaat war mit Abstand der größte Zahler beim Finanzausgleich, gefolgt von Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg. Am meisten profitiert hatte von den Geldern im vergangenen Jahr Berlin.

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Berlin - mikeXmedia -
Zehn Jahre nach dem Start von Hartz IV legt heute das deutschlandweit größte Sozialgericht eine Bilanz zur Arbeitsmarktreform von damals vor. Obwohl die Zahl der Klagen rückläufig ist, muss immer noch eine Flut von Fällen abgearbeitet werden, so eine Sprecherin des Sozialgerichts. Die Lage bleibt weiterhin angespannt. Für 2014 rechnet man mit einem Klageaufkommen von rund 24.000 Fällen. 2011 waren noch knapp 30.000 Klagen und Anträge verzeichnet worden. Insgesamt betreffen 62 Prozent aller Streitigkeiten am Sozialgericht in Berlin Hartz IV.