UKW- und Webradionachrichten. 13.01.2016 - 24 Uhr

16. 01. 13

 + Teheran: US-Soldaten wieder freigelassen
 + Karlsruhe: Verfassungsgericht befasst sich mit Reche der Grünen und Linken
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Teheran - mikeXmedia -
Die vom Iran nach einer Verletzung des Hoheitsgebietes festgehaltene US-Soldaten sind wieder freigelassen worden. Das hat die Regierung des Landes mitgeteilt und eine entsprechende Erklärung abgegeben. Demnach waren die Soldaten auf zwei Booten rund zwei Kilometer weit in die Hoheitsgewässer vor der iranischen Küste eingedrungen. Boote und Soldaten wurden daraufhin festgesetzt. Nach einer Untersuchung wurde der Vorfall jedoch nicht als Spionage, sondern aufgrund eines technischen Defektes an den Booten der US-Soldaten gewertet.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat sich mit den Rechten der Grünen und Linken im Bundestag befasst. Beide Parteien stellen derzeit nicht einmal ein Viertel der Abgeordneten. Damit ist fraglich, ob die Oppositionsfraktionen nach dem Grundgesetz groß genug sind, etwa einen Untersuchungsausschuss einzusetzen oder ein Gesetz in Karlsruhe prüfen zu lassen. Eine Entscheidung dazu wird erst in einigen Wochen erwartet. In den Anfangstagen der großen Koalition hatte das Thema bereits für Streit unter den Fraktionen gesorgt.