+ Luxemburg: Schuldenkrisen-Achterbahn geht weiter
+ Luxemburg: De Maizere zufrieden mit Flüchtlingsvereinbarungen
+ Bamberg: Autorenverband fordert einige Paragraphen abzuschaffen
+ Weitere Meldungen des Tages
Luxemburg - mikeXmedia -
Griechenland steckt bei der Schuldenkrise immer noch in einer Achterbahnfahrt. Die Sanierung der Staatsfinanzen hinkt den eigentlichen Zielen hinterher. Im vergangen Jahr ist die Neuverschuldung auf 7,2 Prozent der Wirtschaftsleistung gestiegen, wie die europäische Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg mitgeteilt hat. 2014 konnte Athen noch positive Entwicklungen vermelden und die Neuverschuldung auf 3,5 Prozent drücken. Das Ergebnis ist unter dem Strich aber immer noch besser, als von der EU zuvor prognostiziert. Brüssel hatte eine Neuverschuldung in Höhe von 7,6 Prozent erwartet.
# # #
Luxemburg - mikeXmedia -
Innenminister de Maizere ist zufrieden mit den Vereinbarungen zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge. Es sei gut, dass die Zahlen nicht so hoch sind, so de Maizere bei einem EU-Treffen in Luxemburg. Dort hatte man sich gestern auf den Verteilungsschlüssel geeinigt, wieviele Flüchtlinge Deutschland im Rahmen des EU-Türkei-Paketes aufnehmen wird. Monatlich sind es 100 Migranten, so die Vereinbarungen. Im Rahmen des Paktes sollen nahezu alle illegalen Flüchtlinge, die in den vergangenen Monaten nach Griechenland kamen, wieder in die Türkei zurückgebracht werden.
# # #
Bamberg - mikeXmedia -
Die Debatte um das Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan und den TV-Moderator Böhmermann hält weiter an. Der Autorenverband PEN hält die Paragraphen zur Gottesläserung oder Majestätsbeleidigung vor diesem Hintergrund für überholt. Weltweit gehören solche Gesetze abgeschafft, so die Generalsekretärin des Verbands, Venske, in einem Interview. Durch die Paragraphen werden Meinungs- und Pressefreiheit infrage gestellt. Beleidigung solle nur zivilrechtlich belangt werden können, so die Forderung des Verbandes weiter.
