+ Damaskus: Alarmbereitschaft wegen US-Drohungen
+ Karlsruhe: BGH entscheidet über Dashcam-Einsätze
+ Berlin: Auch heute wieder Streiks im öffentlichen Dienst
+ Weitere Meldungen des Tages
Damaskus - mikeXmedia -
Die syrische Armee und die Verbündeten sind in der Nacht in volle Alarmbereitschaft versetzt worden. Zudem ließ man in verschiedenen Landesteilen vorsorglich mehrere Stützpunkte räumen. Hintergrund waren Angriffsdrohungen aus den USA. Wie es von der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte hieß, ging es um die mutmaßliche Giftgasattacke durch syrische Truppen in Ost-Gutha. Bei dem Angriff sollen 150 Menschen ums Leben gekommen und Hunderte weitere Personen verletzt worden sein. Die USA schlossen danach militärische Schritte nicht aus.
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe befasst sich heute mit der Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen. Dabei geht es um die Minikameras, die immer häufiger auch in Fahrzeugen zu finden sind und mit denen der Straßenverkehr dokumentiert wird. Im konkreten Fall geht es um einen Fall aus Sachsen-Anhalt, bei dem ein Mann per Video beweisen will, dass ihn an einem Unfall keine Schuld trifft. Die Videoaufnahmen können aus datenschutzrechtlichen Gründen bislang noch nicht als Beweis herangezogen werden. Der Autofahrer hatte dagegen Revision beim BGH eingelegt.
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Berlin - mikeXmedia -
Durch die Streiks im öffentlichen Dienst heißt es heute bundesweit Geduld haben. Straßenbahnen stehen still. Kitas bleiben geschlossen und auch der Luftverkehr ist beeinträchtigt. Details und weitere Nachrichten jetzt von Lothar Jösch.