+ Eriwan: Massenproteste legen Eriwan lahm
+ Paris: Hohe Schäden nach Mai-Kundgebung
+ Berlin: Entscheidungen zum Haushalt 2018
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Eriwan - mikeXmedia -
Neue Massenproteste in der Opposition in der Ex-Sowejtrepublik Armenien haben die Hauptstadt Eriwan lahmgelegt. Wie in den Medien mitgeteilt wurde blockierten Demonstranten die Hauptstraßen. Auch bei der U-Bahn kam es zum Stillstand. Am Flughafen hatte sich das Personal den Streiks angeschlossen. Zu den Massenprotesten hatte der Oppositionsführer aufgerufen. Seine Wahl zum Ministerpräsidenten war zuvor gescheitert.
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Paris - mikeXmedia -
Nach den schweren Mai-Ausschreitungen hat die Polizei in Paris eine erste Schadensbilanz vorgelegt. So wurden über 30 Geschäfte Ziel von Vandalismus und Randale. Zwei Geschäfte und sechs Fahrzeuge gingen in Flammen auf. Der Polizei hatte mehr als 270 Personen vorläufig festgenommen. Am Rande der traditionellen Gewerkschaftsdemonstrationen hatten mehrere Vermummte randaliert. Hier bei uns in Deutschland war der erste Mai in Berlin und Hamburg verhältnismäßig ruhig geblieben. Es kam laut Polizei nicht zu gewalttätigen Auseinandersetzungen oder Krawallen. In Berlin waren etwa 6000 Demonstranten und damit weniger als in den Vorjahren gezählt worden. In Hamburg waren es knapp über 2000 Teilnehmer. In den vergangenen Jahren war es in beiden Städten immer wieder zu Ausschreitungen bei Protestzügen linker und linkextremer Gruppen gekommen.
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Berlin - mikeXmedia -
Das Bundeskabinett in Berlin hat heute den Entwurf für das laufende Haushaltsjahr beschlossen. Der Bundestag wird auf dieser Grundlage noch über das Budget verhandeln und dann Anfang Juli darüber entscheiden. Finanzminister Scholz weht für seine Pläne aber Gegenwind ins Gesicht. Entwicklungsminister Müller und Verteidigungsministerin von der Leyen wollen höhere Etats für ihre Ressorts rausschlagen. Für das laufende Haushaltsjahr sind jeweils rund 340 Milliarden Einnahmen und Ausgaben vorgesehen. Unter dem Strich soll wieder eine schwarze Null stehen.
