+ Istanbul: Wahlen in der Türkei
+ London: BMW warnt vor hartem Brexit
+ Berlin: Schäuble warnt Seehofer vor Alleingängen
+ London: Diplomat oder nicht
Istanbul - mikeXmedia -
In der Türkei wird heute gewählt. Die Bürger sind zu den Parlaments- und Präsidentenwahlen aufgerufen. Rund 60 Millionen Türken dürfen ihr Stimme abgeben. Mit der Wahl wird die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei abgeschlossen. Dies war vom bisherigen Staatspräsidenten Erdogan zuvor auf den Weg gebracht und vorangetrieben worden. Es ist unklar, ob er heute im ersten Durchlauf direkt zum neuen Präsidenten gewählt wird. Der deutsche Grünen-Politiker Özdemir hält eine Niederlage von Erdogan und seiner islamisch-konservativen AKP für möglich. Auch Anhänger des türkischen Staatschefs würden inzwischen zweifeln, ob dessen Politikkurs wirklich richtig ist. Sollte die Opposition die Wahlen heute für sich entscheiden, müsse man schauen, wie die Türkei beim Wiederaufbau von Demokratie und Rechtsstaat unterstützen könne, so der Grünen-Politiker Özdemir weiter.
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London - mikeXmedia -
Ein harter Brexit wird unangenehme Folgen für deutsche Unternehmen haben. Nach dem Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus hat sich in München damit in ähnlicher Form auch der Autobauer BMW geäußert. Es werde bis Ende Sommer Klarheit benötigt, so ein BMW-Repräsentant in einem britischen TV-Interview. In Großbritannien hat der Autobauer rund 8000 Beschäftigte. Bislang gibt es noch keine Alternativpläne. Vor zwei Jahren hatten die Briten für den Ausstieg aus der EU gestimmt. Ende März 2019 gehört das Vereinigte Königreich nicht mehr zur Europäischen Union. Die Verhandlungen zwischen London und Brüssel verlaufen nur sehr schleppend.
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Berlin - mikeXmedia -
Innenminister Seehofer ist von Bundestagspräsident Schäuble davor gewarnt worden, gegen den Willen der Bundeskanzlerin an den deutschen Grenzen Zurückweisungen von Flüchtlingen anzuordnen. Aus der Würde ihres Amtes heraus habe die Kanzlerin keine Wahl haben, wenn ein Minister anders als sie entscheide, so Schäuble weiter. Bei einem Verstoß gegen die vorgegebenen Richtlinien kann die Kanzlerin Minister entlassen. Den Kurs von Seehofer und dessen Pläne hatte Merkel zuvor zu einer Frage ihrer Richtlinienkompetenz erklärt. Der Innenminister teilte in der Sache mit, sich nicht zurechtweisen zu lassen. Von der CSU-Spitze wurde Merkel bis Ende des Monats Zeit gegeben, um eine europäische Lösung in der Flüchtlingspolitik zu finden. Andernfalls wolle Seehofer an den Grenzen Zurückweisungen anordnen.
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London - mikeXmedia -
Dipolomat oder nicht. Diese Frage beschäftigt die Medien derzeit im Fall Boris Becker. Der frühere Tennisspieler hat einen Diplomatenpass der Zentralafrikanischen Republik für eine Sportrepräsentanz des Landes. Vertreter des Landes hatten jedoch von einer Fälschung gesprochen. Becker sagte in einem TV-Interview dass er den Pass vom Botschafter bekommen hätte. Dies sei eine offizielle Amtseinführung gewesen, so Becker weiter. Mit einem echten Diplomatenpass könnte Becker in seinem laufenden Insolvenzverfahren in London Immunität erhalten, so seine Anwälte.
