+ Berlin: Schlappe für Geisel - Demo darf stattfinden
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Berlin - mikeXmedia -
Schlappe für den Berliner Innensenator Geisel. Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass die für Samstag geplante Demonstration stattfinden darf. Zur Begründung hieß es, dass keine Voraussetzungen für ein Verbot vorlägen. Es gebe keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine unmittelbare Gefahr der öffentlichen Sicherheit. Von den Veranstaltern sei ein Hygienekonzept vorgelegt worden. Geisel hatte zuvor behauptet, dass zum Verstoß gegen Corona-Auflagen aufgerufen worden sei. Deswegen hatte er das Verbot erlassen. Er kündigte an, gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in die nächst höhere Instanz gehen zu wollen.