+ Berlin: Maas bekräftigt Verteidigungsausgaben an Nato
+ Ostritz: Attacke auf Polizisten und Journalisten bei Rechtsrockkonzert
+ Berlin: Kritik an Veröffentlichung von Abschiebeterminen
+ Berlin: Schülerbewegung muss erntgenommen werden
+ Denpasar: Orang-Utan vor illegaler Ausfuhr gerettet
Berlin - mikeXmedia -
Die Versprechen der Bundesregierung zu Verteidigungsausgaben an die Nato werden eingehalten. Das hat Außenminister Maas jetzt bekräftigt. In einem Zeitungsinterview sagte der SPD-Politiker "Wenn wir uns dazu verpflichtet haben, wie alle anderen Nato-Verbündete auch, gilt das". Wie die 1,5 Prozent bis 2024 erreicht werden soll, hatte die Koalition bereits im Vorfeld geplant Außerdem sagte Maas, dass man sich "Schritt für Schritt" zum Zwei-Prozent-Versprechen bewegen werde.
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Ostritz - mikeXmedia -
Polizisten und Journalisten sind am Wochenende bei einem Rechtsrockkonzert im sächsischen Ostritz attackiert wurden. Wie die Polizei mitteilte wurden sie mit vollen Bierbechern beworfen und mit einem Feuerlöscher besprüht. Die Beamten leiteten sechs Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Beleidigung, Volksverhetzung und Sachbeschädigung ein. Es gehe auch um Verstöße gegen das Waffen- und Versammlungsgesetzt, heißt es weiter. Etwa 500 Menschen seien bei Konzert und der rechtsmotivierten Versammlung gewesen. 300 Polizeibeamte waren im Einsatz.
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Berlin - mikeXmedia -
Die öffentliche Bekanntmachung von Abschiebungsterminen ist jetzt vom Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtliche, Sommer, kritisiert worden. In einem Zeitungsinterview sagte er, dass dies "oft mit dem Hinweis geschehe, die Abzuschiebenden sollten sich an diesem Tag nicht dort aufhalten, wo sie sich gewöhnlich aufhalten". Einige Organisationen seien demnach daran interessiert, Abschiebungen generell bekämpfen zu wollen. Künftig sollen persönliche Warnungen vor einer unmittelbar bevorstehenden Abschiebung unter Strafe stehen. Das sieht ein Gesetzesentwurf vor.
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Güstrow - mikeXmedia -
Die Bundesregierung ist von der Grünen-Bundesvorsitzenden Baerbock aufgefordert worden, ein Signal zu senden, dass die Sorgen der Schülerbewegung "Fridays for Future" ernstgenommen werden. In einem Interview sagte die Politikerin, dass die Bundesregierung ein Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen müsse, und keine verständnisvollen Worte finden oder keinen Stuhlkreis mit den Ministern veranstalten soll. „Die Ungeduld der Schüler und das Unverständnis darüber, dass beim Klimaschutz nichts passiert, obwohl wir alle Antworten kennen, kann ich verstehen“, so Baerbock abschließend.
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Denpasar - mikeXmedia -
Vor der illegalen Ausfuhr haben jetzt Flughafen-Mitarbeiter einen jungen Orang-Utan auf Bali gerettet. Ein russischer Staatsbürger hatte den etwa zwei Jahre alten Menschenaffen demnach betäubt in einem Korb transportiert. Das geht aus einem Zeitungsbericht vom Wochenende hervor. Wegen versuchten Schmuggels wurde der Mann festgenommen. Er habe behauptet das Tier für 3000 gekauft zu haben, wie aus dem Zeitungsbericht weiter hervorgeht. Die Mitnahme des Orang-Utan als Haustier nach Russland sei in Ordnung, habe ihm demnach ein Freund gesagt.
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