+ Brüssel: EU befindet sich im wirtschaftlichen Aufschwung
+ Berlin: BRD baut Afrika-Hilfen aus
+ Berlin: Erneuter Haushaltsüberschuss bei den Kommunen
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Brüssel - mikeXmedia -
Die Europäische Union hat die Wirtschafts- und Finanzkrise gut überstanden und befindet sich wieder im Aufschwung. Die Rezession ist überwunden, die Konsolidierung schreitet voran und Wachstumssignale zeigen sich. In Brüssel beim EU-Gipfel dämpfte Bundeskanzlerin Merkel aber zu große Erwartungen. Am Rande des EU-Gipfels in Brüssel wurde bereits am Freitag ein Abkommen mit der Ukraine zur Zusammenarbeit geschlossen. Wegen des Konfliktes mit Russland fordert die Ukraine Energielieferungen aus der EU. Unter anderem weil Russland seine Gaspreise für die Ukraine verdoppelt hatte, müsse jetzt auch Energie in umgekehrter Richtung von der EU in die Ukraine fließen, so Ministerpräsident Jazenjuk.
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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin hat sich die Bundesregierung darauf geeinigt, ihre Hilfen für Afrika auszubauen. Das hat Entwicklungsminister Müller in Hinblick auf den im April beginnenden EU-Afrika-Gipfel mitgeteilt. So werden die Finanzmittel um 100 Millionen auf insgesamt 1,3 Milliarden Euro jährlich aufgestockt. Damit fließt dann mehr als die Hälfte der deutschen Entwicklungsgelder auf den Nachbarkontinent. Beim EU-Afrika-Gipfel, der am 2. und 3. April in Brüssel stattfindet, soll über eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Afrika beraten werden.
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Berlin - mikeXmedia -
Boomende Steuereinnahmen haben den Kommunen im vergangenen Jahr zum zweiten mal in Folge einen Haushaltsüberschuss beschert. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt. Die Einnahmen lagen rund eine Milliarde Euro über den Ausgaben. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht jedoch keinen Grund zum Jubeln. Im Bundesdurchschnitt hilft der Überschuss den klammen Kommunen nicht aus der Finanzmisere. Zu den schuldenfreien Städten in Deutschland gehören unter anderem Wolfsburg und Dresden, zu den am höchsten verschuldeten Städten unter anderem Oberhausen, Ludwigshafen und Saarbrücken.
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Berlin - mikeXmedia - 16
Mit großer Mehrheit hat sich der Deutsche Lehrerverband für eine Rückkehr zur alten Gymnasiumstruktur ausgesprochen. Dabei geht es vor allem um die Verkürzung des Zeitraums bis zum Abitur. Bis 2017 soll das frühere 9-Jahres-Modell wieder eingeführt werden. Lehrer-Verbandspräsident Kraus sprach jedoch davon, dass besonders talentierte Schüler immer noch um ein Jahr verkürzen könnten. Nach den Sommerferien wird Niedersachsen das verkürzte Abitur als erstes Bundesland wieder abschaffen. Auch andere Bundesländer kritisierten die verkürzte Schulzeit.
