+ Heppenheim: Keine Ermittlungen gegen Kinderarzt an der Odenwaldschule
+ Berlin: Über 1 Mrd. Euro für Brückensanierungen geplant
+ München: Rossmann scheitert ebenfalls mit Klage gegen Rundfunkgebühr
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Heppenheim - mikeXmedia -
Nach den Spekulationen über neue Missbrauchsfälle an der Odenwaldschule hat die zuständige Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass nicht gegen den beschuldigten Kinderarzt ermittelt wird. Die Vowürfe wurden geprüft und für nicht stichhaltig befunden. Der Arzt war beschuldigt worden, sich bei Untersuchungen den Kindern unangemessen genähert zu haben. Erst vor wenigen Wochen war bekannt geworden, dass ein Lehrer an der Odenwaldschule Kinderpornographie besessen hatte. Der Mann wurde daraufhin gekündigt und die Schule zu regelmäßiger Berichterstattung an die Aufsichtsbehörden verpflichtet. Alle Fälle, auch die bekannten, zu denen es schon in den 60er Jahren gekommen war, sollen jetzt wissenschaftlich aufgearbeitet werden, so ein Sprecher der Odenwaldschule.
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Berlin - mikeXmedia -
Bis 2017 soll über eine Milliarde Euro in die Sanierung von Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen fließen. Das hat Verkehrsminister Dobrindt in Berlin mitgeteilt. Damit sollen Geschwindigkeitsbeschränkungen mit 60-er Schildern wegen Brückenschäden bald der Vergangenenheit angehören. Rund 15 Prozent der Brücken in Deutschland sind in einem sehr schlechten Zustand, wie aus internen Untersuchungen des Verkehrsministeriums hervorgeht .
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München - mikeXmedia -
Nach einem Untenehmen aus dem Westerwald ist nun auch die Drogeriemarktkette Rossmann mit einer Klage gegen den Rundfunkbeitrag gescheitert. Diesmal hat der Bayrische Verfassungsgerichtshof entschieden, dass die Erhebung verfassungsgemäß ist. Das Gericht urteilte, dass die Gebühren keine Grundrechte verletzte und keine Steuer sei. Rossmann hatte die seit 2013 in ihrer neuen Form geltenden Rundfunkgebühr für ungerecht gehalten. Für Unternehmen wird er an der Zahl der Beschäftigten, Betriebsstätten und Firmenfahrzeuge fest gemacht.
