+ Straßburg: EU und Polen im Kräftemessen
+ Frankfurt/Main: 65 Mio. Euro Strafe für Opel
+ Berlin: Auslaufen der epidemischen Notlage befürwortet
+ Weitere Meldungen des Tages

Straßburg - mikeXmedia -
Im Europaparlament in Brüssel haben sich die EU und Polen ein mit Spannung erwartetes Kräftemessen geliefert. In der Plenardebatte ging es um die umstrittene Justizreform in Polen. Sie wurden vom polnischen Ministerpräsidenten verteidigt. Rückendeckung hatte er schon zuvor durch das Verfassungsgericht in seinem Land erhalten. Es hatte den Vorrang von EU-Recht in Frage gestellt.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Mit der Zahlung eines Bußgeldes in Millionenhöhe hat der Autohersteller Opel den Diesel-Prozess quasi beendet. Wie von einer Sprecherin bestätigt wurde, ist das Ermittlungsverfahren gegen Opel bei der Genehmigung von Diesel-Modellen gegen eine entsprechende Geldbuße geschlossen worden. Den Autohersteller kostet das rund 65 Millionen Euro. Mehrere Opel-Dieselmodelle hatten höhere Schadstoffwerte ausgestoßen, als beim Kraftfahrtbundesamt angegeben. Die Geldbuße ist bereits bezahlt worden.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat keine Bedenken dagegen, die sogenannte epidemische Lage nationaler Tragweite auslaufen zu lassen. Diesen Schritt kann ich nachvollziehen und halte das auch für unproblematisch, so der Hauptgeschäftsführer der DK, Gerald Gaß in einem Interview.