+ Berlin: Europa hat gewählt
+ Kiew: Präsidentenwahlen in Ukraine
+ Berlin: Snowden kann sich Rückkehr in die Vereinigten Staaten vorstellen
+ Berlin: Umstrittene Eckpunkte zur PKW-NMaut zurückgewiesen
+ Berlin: Verhandlungen über Krankenhausreform
Berlin - mikeXmedia -
Europa hat gewählt und die demokratischen Parteien haben deutliche Verluste hinnehmen müssen. In zahlreichen Ländern konnten die Rechtspopulisten und -extremen hingegen deutliche Gewinne verbuchen. So unter anderem in Dänemark und Frankreich, wo die Parteien sich bei der Wahl klar gegen die Mitbewerber durchsetzen konnten. Bei den Wahlen in Griechenland ging Linksaußen als Gewinner hervor. In Deutschland haben die Unionsparteien ihre Vorrangstellung verteidigt, allerdings zum Teil mit deutlichen Einbußen. Die SPD legte im Vergleich zu ihrem Tief von vor fünf Jahren deutlich zu. Auch der euroskeptischen Partei Alternative für Deutschland, AfD gelingt der Einzug ins EU-Parlament in Straßburg.
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Kiew - mikeXmedia -
In der Ukraine fanden gestern zeitgleich die Präsidentenwahlen statt. Vermeintlicher Gewinner war Pjotr Poroschenko. Bei den Bürgermeisterwahlen in Kiew konnte Ex-Boxprofi Vitale Klitschko knapp 58 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Poroschenko gratulierte dem mehrfachen Boxweltmeister zu seinem Sieg. Das Bürgermeisteramt in Kiew hat vor allem eine repräsentative Funktion. Möglicherweise könnten Klitschko aber weitere Vollmachten gegeben werden, so Beobachter. Poroschenko und Klitschko sind Vertraute.
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Berlin - mikeXmedia -
Unter bestimmten Bedingungen kann sich Geheimdienstinformant Edward Snowden eine Rückkehr in die Vereinigten Staaten vorstellen. Das geht aus einem Magazinbericht hervor. Angeblich soll es bereits Verhandlungen geben, an denen der deutsche Anwalt von Snowden aber nicht beteiligt ist, hieß es. Snowden war nach der Veröffentlichung der US-Geheimdienstprogramme außer Landes geflohen. In Russland fand Snowden dann schließlich Zuflucht. Die USA wollen dem Computerspezialisten wegen Geheimnisverrats anklagen.
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Berlin - mikeXmedia -
Das Bundesverkehrsministerium hat einen Bericht über angebliche Eckpunkte zur umstrittenen PKW-Maut zurückgewiesen. Eine Sprecherin teilte mit, das dargestellte Gesamtkonzept entspreche nicht den Plänen von Verkehrsminister Dobrindt. In dem Magazinbericht hieß es, dass mit Öko-Stufen Mehrbelastungen für deutsche Autofahrer verhindert werden sollten. Es ging es um Kosten in Höhe von 100 Euro pro Jahr, die mit der Kfz-Steuer verrechnet werden.
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Berlin - mikeXmedia -
Zwischen Bund und Ländern beginnen heute Verhandlungen über eine große Krankenhausreform. Vor diesem Hintergrund haben die Ersatzkassen einen besseren Schutz von Patienten vor Krankenhäusern mit schlechten Behandlungsergebnissen oder übermäßig vielen Operationen gefordert. Ein entsprechendes Positionspapier dazu ist von den Ersatzkassen bereits erstellt worden, heißt es von einer Nachrichtenagentur.
