+ Washington: Von der Leyen setzt USA-Reise fort
 + Luxemburg: Keine Entscheidung im Streit um "Sparkassen-Rot"
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Washington - mikeXmedia -
Im Rahmen ihrer USA-Reise ist Bundesverteidigungsministerin von der Leyen mit ihrem Amtskollegen Hagel zusammengetroffen. Unter anderem sprachen beide über die Krise in der Ukraine und im Irak sowie über den Truppenabzug aus Afghanistan. Auch über den bevorstehenden Nato-Gipfel redeten von der Leyen und Hagel. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise wollen die USA die europäischen Bündnispartner zu einer Erhöhung ihres Verteidigungsetats bewegen. Das Nato-Ziel liegt hier bei zwei Prozent. Die Bundesrepublik Deutschland beispielsweise hat einen Etat von rund 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

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Luxemburg - mikeXmedia -
Keine Entscheidung im Streit um die Farbe Rot. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat den Sparkassen zwar die grundsätzliche Möglichkeit zum Schutz einer Farbe als Marke eingeräumt, jedoch unter besonderen Umständen. So müsse das Unternehmen belegen, dass die Schutzanmeldung der Farbmarke im Jahr 2002 im Finanzbereich ein eindeutiges Kennzeichen der Sparkassen war. Dies ist Voraussetzung für einen erfolgreichen Schutz der Farbe, so die Richter weiter. Im Einzelfall müsse dies jetzt geprüft werden. Dazu wurde der Fall zurück an das Bundespatentgericht verwiesen.