+ Brisbane: Keine neuen Sanktionen gegen Russland
+ Mailand: Tote und Verletzte nach Unwettern in Italien
+ Jerusalem: Steinmeier ruft zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen auf
+ Berlin: Diesmal kündigt EVG Streiks bei der Bahn an
+ Berlin: Bund könnten bis zu 10 Mrd. Euro an Einnahmen verloren gehen
Brisbane - mikeXmedia -
Gegen Russland werden vorerst keine schärferen Sanktionen verhängt. Darauf haben sich die EU und die USA am Rande des G20-Gipfels im australischen Brisbane verständigt. US-Präsident Obama teilte mit, dass die aktuellen Maßnahmen ausreichen. Man wolle aber kontinuierlich überlegen, wie man den Druck auf Moskau bei Bedarf weiter erhöhen könne. Dies sei solange der Fall, wie Putin internationales Recht breche. Die USA würden es jedoch vorziehen, dass Russland nicht weiter isoliert sei, so Obama weiter.
# # #
Mailand - mikeXmedia -
Schwere Unwetter in Norditalien haben am Wochenende zwei Menschenleben gefordert. Eine 16-jährige und ein 70-jähriger waren in der Lombardai von den Trümmern eines Hauses erschlagen worden. Das Haus in der Nähe des Lago Maggiore wurde von einer Schlammlawine getroffen. Drei weitere Menschen konnten sich noch rechtzeitig in Sicherheit bringen. Die Aufräumarbeiten vor Ort dauern gegenwärtig immer noch an, so der italienische Zivilschutz.
# # #
Jerusalem - mikeXmedia -
Bei seinem Nahost-Besuch hat sich Außenminister Steinmeier erneut an die Konfliktparteien gewendet und beide Seiten zur Aufnahme neuer Friedensgespräche aufgerufen. Steinmeier bezeichnete dabei eine Zwei-Staaten-Lösung für Israelis und Palästinenser als einzige Chance für einen dauerhaften Frieden und für dauerhafte Sicherheit. Einem Zeitungsbericht zufolge soll es inzwischen sogar einen Entwurf der EU geben, in dem es um mögliche Sanktionen gegen Isarel geht. Von offizieller Seite gab es dazu bisher noch keine Stellungnahme.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Bei der Deutschen Bahn zeichnen sich schon wieder Streiks ab, diesmal jedoch durch die Eisenbahnergewerkschaft. In einem Zeitungsbericht warnte der EVG-Vorsitzende Krichner davor, sich auf Kosten seiner Organisation zu einigen. So könne es keine Lösung sein, am Ende zwei Tarifverträge mit unterschiedlichen Inhalten zu haben. Kirchner spielte damit auf die konkurrierende Gewerkschaft der Lokführer an, die sich mit der Bahn immer noch in Tarifverhandlungen befindet. Für die Interessen der EVG werde man sich notfalls mit einem Arbeitskampf einsetzen, so Kirchner weiter.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Dem Bund könnten durch die Integration des Solis in die Einkommensteuer bis zu fünf Milliarden Euro verloren gehen. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Einem Zeitungsbericht zufolge könnten die Verluste bei einer gleichzeitigen Entlastung der Steuerzahler durch einen Abbau der kalten Progression, sogar auf über zehn Milliarden Euro steigen.
