+ Washington: Obama bestätigt Hagels Rücktritt
+ London: Großbritannien verschärft Anti-Terror-Gesetze
+ Den Haag: Stoltenberg warnt vor weiterer Reduzierung der Verteidigungsbudgets
+ Kobane: Peschmerger erzielen weitere Geländegewinne
+ Berlin: verdi fordert 10 Prozent mehr Geld für Erzieher und Sozialarbeiter
Washington - mikeXmedia -
Die Meldungen über den Rücktritt von US-Verteidigungsminister Hagel sind von Präsident Obama bestätigt worden. In einem Zeitungsbericht wurde Hagel als erstes hochrangiges „Opfer“ der jüngsten Kongresswahlen bezeichnet. Ob der Rücktritt auch in Zusammenhang mit dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat steht, wurde von offizieller Seite nicht kommentiert.
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London - mikeXmedia -
Vor dem Hintergrund weltweit steigender terroristischer Bedrohungen, hat Großbritannien angekündigt, seine Anti-Terror-Gesetze zu verschärfen. Verdächtige sollen künftig gezwungen werden können, innerhalb des Landes umzuziehen. Bei Verdacht auf beabsichtigte Beteiligungen an terroristischen Aktivitäten sollen die Grenzbehörden zudem die Erlaubnis erhalten, die Pässe von Briten oder Ausländern, bis zu einem Monat einzuziehen. An den Flughäfen sollen auch die Daten von Fluggästen umfangreicher kontrolliert werden als bisher.
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Den Haag - mikeXmedia -
Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat die Bündisstaaten davor gewarnt, ihre Verteidigungsausgaben nicht weiter zu reduzieren. „In friedlicheren Zeiten war es richtig, die Verteidigungsausgaben zu reduzieren. Aber wir leben nicht in friedlichen Zeiten“, so Stoltenberg bei einem Arbeitstreffen in Den Haag. Stoltenberg wies dabei auf die Ukraine-Krise, die Gewalt in Nordafrika und im Nahen Osten hin. Seit Ende des Kalten Krieges wurde die Zahl der Nato-Panzer von 33.000 auf weniger als 7000 Fahrzeuge reduziert. Es gibt nur noch 9000 statt der früher 22.000 Militärs in den Hauptquartieren der Nato in Europa und den USA, Russland hingegen hat seine Verteidigungsausgaben in den vergangenen fünf Jahren um 50 Prozent erhöht, so Stoltenberg weiter. Das beim Nato-Gipfel in Wales vereinbarte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, wird Deutschland auf absehbare Zeit nicht erreichen. Derzeit liegt der Anteil bei 1,3 Prozent.
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Kobane - mikeXmedia -
Bei den Kämpfen in der belagerten syrischen Stadt Kobane sind erneut mehrere Personen getötet worden. Dabei kamen Kämpfer auf beiden Seiten der Konfliktparteien ums Leben. Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge, konnten die Peschmerger beim Kampf um die Stadt jüngst aber erneute Geländegewinne verzeichnen. Aus einigen Stadtteilen konnten die Milizen der Terrorgruppe Islamischer Staat demzufolge zurückgedrängt werden.
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Berlin - mikeXmedia -
Während bei der Bahn die Vorbereitungen auf die nächste Runde der Tarifverhandlungen laufen, geht die Gewerkschaft verdi mit klaren Forderungen auf die Arbeitgeber der Erzieher- und Sozialarbeiter zu. Ein Gehaltsplus von durchschnittlich zehn Prozent soll mit der anstehenden Tarifrunde zu Beginn des kommenden Jahres verhandelt werden. Damit will die Gewerkschaft für die Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten eine bessere tarifliche Eingruppierung der Berufe erzielen. Zur Begründung hieß es von Gewerkschafts-Chef Bsirske, dass man mit der Forderung, den veränderten Anforderungsprofilen Rechnung tragen wolle.
