+ Donezk: Hilfsgüterkonvoi unterwegs, Bergleute verschüttet
+ Boston: Prozessauftakt gegen mutmaßlichen Bombenattentäter
+ Berlin: Soli soll ab 2020 schrittweise abgeschafft werden
+ Karlsruhe: Festnahmen nach Pegida-Demonstration
+ Berlin: Streiks im öffentlichen Dienst gehen weiter
+ Berlin: Merkel und de Maizere wollen sich mit Einwanderungskonzept beschäftigen
Donezk - mikeXmedia -
Aus Russland ist ein weiterer Hilfskonvoi unterwegs in die Ukraine. An Bord der über 160 LKW befinden sich mehrere Tonnen Hilfsgüter, die nach Lugansk und Donezk gebracht werden, hieß es einer russischen Nachrichtenagentur zufolge. Überwiegend handelt es sich um Lebensmittel. Die Ukraine kritisierte auch die erneute Hilfslieferung als Verletzung der Souveränität. Russland wird vorgeworfen, auf diese Weise die Separatisten in den Konfliktregionen mit Waffen und Munition zu versorgen. Moskau weist die Vorwürfe zurück. In der Ostukraine sind unterdessen bei einer schweren Bergwerksexplosion mehrere Kumpel verschüttet worden. Ein Grubenarbeiter kam ums Leben. Insgesamt ist von 47 Männern die Rede, deren Schicksal weiter ungewiss ist. Vor Ort dauern die Bergungsmaßnahmen an.
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Boston - mikeXmedia -
In der US-Stadt Boston hat am Mittwochmittag der Prozess gegen den mutmaßlichen Attentäter auf den Marathon der Millionenmetropole begonnen. Der 21-jährige soll mit seinem Bruder vor rund zwei Jahren auf der Zielgeraden des Marathons zwei Bomben gezündet haben. 260 Menschen wurden verletzt, drei Zuschauer getötet. Der Angeklagte muss sich zudem wegen des Mordes an einem Polizisten verantworten.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Soli soll ab dem Jahr 2020 schrittweise gesenkt werden. Das hat die Unionsführung in Berlin mitgeteilt. Der Zuschlag solle über einen längeren Zeitpunkt gesenkt werden, so Bundeskanzlerin Merkel, CSU-Chef Seehofer und Finanzminister Schäuble. Der SPD-Führung sind die Pläne bekannt, eine Stellungnahme hat die Partei zu den Plänen der Union bislang aber noch nicht abgegeben.
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Karlsruhe - mikeXmedia -
In Karlsruhe haben die Behörden nach einer Pegida-Demonstration zehn Personen festgenommen. Nach Angaben der Polizei kam es bei der Kundgebung in der Innenstadt zu Auseinandersetzungen. Den Pegida-Anhängern standen rund 500 Gegendemonstranten gegenüber. Im Verlauf der Eskalationen flogen Steine, Flaschen und Eiern. Mehrere Personen wurden dabei verletzt. Den Festgenommenen werden unter anderem Körperverletzung, Sachbeschädigung und Beleidigung vorgeworfen.
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Berlin - mikeXmedia -
Im öffentlichen Dienst sind den zweiten Tag in Folge Warnstreiks durchgeführt worden. Erneut legten vor allem die Lehrer ihre Arbeit nieder. Schwerpunktaktionen fanden erneut in Nordrhein-Westfalen und daneben auch in Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern statt. Gestern hatten sich an den Streiks nach Angaben der Gewerkschaft rund 5000 Lehrer beteiligt. Auch Mitarbeiter von Kliniken und Ämtern waren dem Warnstreikaufruf gefolgt. Die Gewerkschaft fordert für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst 5,5 Prozent mehr Geld oder mindestens 175 Euro mehr pro Monat.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Vorschläge zu einem Einwanderungskonzept nach kanadischem Vorbild, sind von Bundeskanzlerin Merkel abwartend kommentiert worden. „Ich muss mir dazu erst ein Urteil bilden“, wurde Merkel zitiert. Zunächst sei es dringender, sich mit der zunehmenden Zahl von Flüchtlingen in Deutschland zu befassen. Innenminister de Maizere wolle die Vorschläge von SPD-Fraktionschef Oppermann zwar prüfen, hege aber Zweifel an der Notwendigkeit einer entsprechenden Neuregelung. Oppermann hatte ein Punktesystem für qualifizierte Zuwanderer vorgeschlagen.
