UKW- und Webradionachrichten. 30.08.2016 - 16 Uhr

16. 08. 30

 + Washington: USA widersprechen Einschätzung wonach TTIP gescheitert sei
 + Berlin: Regierung lässt sich im Besuchsstreit von Incirlik nicht unter Druck setzen
 + Weitere Meldungen des Tages

Washington - mikeXmedia -
Die USA haben der Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Gabriel, dass die TTIP-Verhandlungen gescheitert seien, widersprochen. Der zuständige Handelsbeauftragte der USA sagte, dass die Verhandlungen ständig Fortschritte machen würden. Am Wochenende hatte Gabriel erstmals mitgeteilt, dass er dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Amerika kaum noch Chancen gibt. Auch Frankreich ist offenbar nicht mehr so von TTIP überzeugt. Aus Paris hieß es, dass man die EU-Kommission auffordern wolle, die Verhandlungen zu stoppen.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Streit um das Besuchsverbot deutscher Soldaten im türkischen Incirlik, will sich die Bundesregierung in Berlin nicht unter Druck setzen lassen. Das hat Außenminister Steinmeier in einem Fernsehinterview mitgeteilt. Gleichzeitig wies er die Forderung seines türkischen Amtskollegen nach einer Verknüpfung des Besuchsverbots mit der Armenienresolution des Bundestags zurück. Das Vorgehen des Osmanischen Reiches vor über 100 Jahren gegen die Armenier war vom Bundestag per Beschluss als Völkermord eingestuft worden.