UKW- und Webradionachrichten. 06.09.2016 - 20 Uhr

16. 09. 06

 + Berlin: Bundeswehr investiert fast 60 Mio. in Stützpunkt in Incirlik
 + Berlin: Erste Parlamentssitzung nach der Sommerpause dreht sich um Haushalt
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Berlin - mikeXmedia -
In den Bundeswehrstützpunkt Incirlik in der Türkei werden knapp 60 Millionen Euro investiert. Das hat ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gegenüber einem Nachrichtenmagazin bestätigt. Ob sich die Bundeswehr damit auch auf eine Weiterverlängerung der Mission vor Ort einstellt, wurde nicht mitgeteilt. Das Geld soll unter anderem für ein Flugfeld, Stellflächen für Aufklärungsflugzeuge und für Unterkünfte verwendet werden. Der Streit um das Besuchsverbot deutscher Abgeordneter auf dem Stützpunkt ist unterdessen noch nicht beigelegt. In persönlichen Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan habe es Annäherungen in der Frage gegeben, so Merkel zuletzt noch am Rande des G20-Gipfels in China.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Bundestag in Berlin hat die erste Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause mit Beratungen über den Haushalt für 2017 und den Finanzplan bis 2020 verbracht. Finanzminister Schäuble stellte zum Auftakt der Haushaltswoche seinen Regierungsentwurf vor. Trotz zusätzlicher Ausgaben in der Flüchtlingskrise und weiterer Investitionen will Schäuble auf neue Schulden verzichten. Bis 2020 soll der Etat ausgeglichen und mit einer schwarzen Null versehen sein.