+ Washington: USA gehören der Unesco nicht mehr an
+ Berlin: Deutschland hält an Maut fest
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Die USA werden nicht mehr länger der UN-Kulturorganisation Unesco angehören. Das hat das Außenministerium in Washington bekanntgegeben. Einer der Gründe ist ein Streit über die Aufnahme Palästinas in die Organisation. 2011 hatten die USA bereits Zahlungen an die Unesco gestoppt, nach dem das Land aufgenommen wurde. Im Sommer kam es außerdem zu Empörung in Israel, als die Unesco mitteilte, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Ungeachtet der von Österreich angekündigten Klage gegen die PKW-Maut hält Deutschland weiter an der Einführung und Rechtmäßigkeit fest. Das hat das Verkehrsministerium in Berlin in einer Stellungnahme mitgeteilt. Schon vor Monaten habe die EU-Kommission grünes Licht gegeben und ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingestellt, so ein Sprecher des Ministeriums. „Die Ausschreibungen für das Mautsystem laufen weiter. Die Maut kommt.“ Österreich hatte Klage angekündigt, weil es mit der Maut für Ausländer eine Diskriminierung sieht. Deutsche Autofahrer müssen auch zahlen, erhalten aber an anderer Stelle finanzielle Entlastungen.