+ Meseberg: Klausurtagung der großen Koalition beendet
+ Berlin: Verkaufsverbot von Risiko-Anlagen in Erwägung gezogen
+ Koblenz: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Fahrt in Bundeswehrgruppe
+ Bonn: Hamburgs Speicherstadt und Naumburger Dom sollen Weltkulturerbe werden
+ Weitere Meldungen des Tages
Meseberg - mikeXmedia -
Die erste Klausurtagung der schwarz-roten Bundesregierung in Meseberg ist am Donnerstagmittag beendet worden. Dabei haben sich Union und SPD vor allem über die Energiewende und die Rentenpläne einigen können. Beide Themen standen auf der Tagesordnung ganz oben. Im Kern geht es insbesondere um die Vermeidung von finanziellen Mehrbelastungen für die Bundesbürger. Vizekanzler und SPD-Chef Gabriel sprach von einem „ausgezeichneten Start“ der großen Koalition. Am Rande des Treffens äußerte sich Bundeskanzlerin Merkel auch zur Lage in der Ukraine. Sie warnte Präsident Janukowitsch vor einer gewaltsamen Niederschlagung der Proteste in seinem Land. Zugleich äußerte sie Besorgnis und Empörung über die Vorfälle in der Ukraine. Bei den prowestlichen Protesten waren in den vergangenen Tagen fünf Personen zu Tode gekommen und zahlreiche weitere Menschen verletzt worden.
Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung zieht ihre Konsequenzen aus der Prokon-Pleite. Die Finanzaufsicht Bafin soll künftig mehr Befugnisse zum Schutz von Kleinanlegern erhalten. Bei riskanten Finanzprodukten muss für mehr Transparenz gesorgt werden, hieß es dazu von Verbraucherminister Maas. Die Bundesregierung will sogar ein Verkaufsverbot von riskanten Finanzprodukten an Kleinanleger prüfen lassen.
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Koblenz - mikeXmedia -
In Koblenz hat die Staatsanwaltschaft nach dem Unfall mit einem PKW und einer Gruppe Bundeswehrsoldaten Ermittlungen aufgenommen. Dabei geht es um fahrlässige Körperverletzung durch den Fahrer des Wagens. Er war am Mittwochabend in die marschierende Soldatengruppe gefahren. Dabei wurden sieben Personen zum Teil schwer verletzt. Der Fahrer blieb unverletzt. Er gab an, die Gruppe im Nebel und der Dunkelheit nicht gesehen zu haben.
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Bonn - mikeXmedia -
Für die Aufnahme in die Liste des Weltkulterbes sind zwei deutsche Einrichtungen nominiert worden. Das hat die Kultusministerkonferenz in Bonn mitgeteilt. Es handelt sich um die Hamburger Speichersatadt und den Naumburger Dom. Der Aufnahmeantrag soll am 1. Februar bei der Unesco in Paris eingereicht werden. Das zuständige Komittee wird dort bis zum Sommer 2015 entscheiden, ob die Nominierungen auch tatsächlich in die Weltkulturerbe-Liste aufgenommen werden.