+ Wiesbaden: Hessen schließt Überwachung der AfD nicht aus
+ Stavern: von der Leyen entschuldigt sich
+ Köln: Woelki kündigt Untersuchtung an
+ Berlin: GroKo-Spitzen wollen Lösung finden
Wiesbaden - mikeXmedia -
Die AfD könnte in Hessen künftig vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dies hält der hessische Ministerpräsident Bouffier für möglich. Da schaue der Verfassungsschutz in Hessen sorgfältig hin, heißt es. In einem Zeitungsinterview sagte Bouffier, dass die AfD zum Prüffall werden könne. Entschieden sei aber noch nichts. Es richte sich nach objektiven Fakten wer vom Verfassungsschutz beobachtet werde. Es könne durchaus sein, dass bestimmte Teile oder Personen der AfD zu einem Beobachtungsfall werden, so Bouffier abschließend.
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Stavern – mikeXmedia -
Bei einem Vor-Ort-Besuch aufgrund des Moorbrandes im Emsland hat sich Verteidigungsministerin von der Leyen noch einmal bei den Bürgern persönlich entschuldigt. In einem Gespräch mit Helfern und Bürgern sagte von der Leyen, man habe hier wirklich eine Scharte auszuwetzen. Zuvor war spekuliert worden dass die Ortschaften Groß Stavern und Klein Stavern evakuiert werden müssen. Seit gut zwei Wochen schwelt der Moordbrand auf dem Übungsgelände der Bundeswehr. Auslöser waren vermutlich aus einem Hubschrauber abgefeuerte Raketen.
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Köln - mikeXmedia -
Eine unabhängige Untersuchung zum Umgang des größten Bistums in Deutschland mit sexuellem Missbrauch hat jetzt der Kölner Kardinal Woelki angekündigt. In einem Interview sagte er, dass eigenes und auch institutionelles Versagen unabhängig und umfassend durch eine externe Einrichtung aufgearbeitet werde. Die Deutsche Bischofskonferenz will am Dienstag ihre in Auftrag gegebene Studie zum sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche Deutschlands vorstellen.
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Berlin - mikeXmedia -
Um eine akzeptable Lösung ringen dieses Wochenende die Spitzen von SPD, CDU und CSU im Koalitionsstreit um die Kausa Maaßen. Aus Koalitionskreisen heißt es, dass an einer nach außen vertretbaren und tragfähigen Lösung alle Seiten an diesem Wochenende arbeiten. Diese bedürfe einer guten Vorbereitung. Womöglich könnten Seehofer, Merkel und Nahles schon vor einem heute geplanten Treffen versuchen eine Einigung zu erzielen.
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Dresden - mikeXmedia -
Als Bewährungsprobe für den Freistaat hat der sächsische Ministerpräsident Kretschmer die Ereignisse in Chemnitz bewertet. In einem Interview sagte der CDU-Politiker, dass man wieder zu einer vernünftigen Diskussion kommen müsse, anstatt Anfeindungen und Beschimpfungen. Er wolle nicht zulassen dass Chemnitz in Verruf gerate, nur weil es sich gut verkaufe,wenn man ganze Städte an den Pranger stelle und es wieder um den Osten gehe, so Kretschmer.
