+ Istanbul: Mehrere Verletzte bei Demonstrationen in der Türkei
+ Kabul: Steinmeier sichert Afghanistan weitere Unterstützung zu
+ Teheran: IAEO und Iran schreiten weiter voran bei Lösung des Atomkonflikts
+ Limburg: Neuer Ärger für Bischof van-Elst
+ Frankfurt/Main: BRD soll mit mehr Augenmaß prüfen
Istanbul - mikeXmedia -
Bei Zusammenstößen in der Türkei sind am Sonntag erneut mehrere Regierungsgegner verletzt worden. Das geht aus einem Zeitungsbericht hervor, der sich auf Polizeiinformationen beruft. Demnach hatten am Abend mehrere tausend Menschen vor dem Parlament gegen die beschlossene Verschärfung der Internet-Gesetze in der Türkei protestiert. Es kam zum Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas. Es flogen Steine und Feuerwerkskörper.
Kabul - mikeXmedia -
Bei einem Überraschungsbesuch in Afghanistan hat Außenminister Steinmeier ein weiteres Engagement der Bundeswehr in dem Land in Aussicht gestellt. Deutschland unterstütze die Sicherheit in dem Land auch weiterhin, so Steinmeier. Bei seinem Besuch traf er auch mit dem afghanischen Präsidenten Karsei zusammen. Bis Ende des Jahres sollen die Truppen am Hindukusch abgezogen werden. Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr endet dann offiziell.
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Teheran - mikeXmedia -
Beim Weg aus dem Atomstreit sind der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde wieder einen Schritt weitergekommen. Beide Seiten einigten sich auf sieben weitere Schritte, die demnächst umgesetzt werden sollen. Das ist auf einem Treffen in Teheran beschlossen worden. Die Verhandlungen sind Teil des Abkommens, dass die IAEO und der Iran gemeinsam getroffen haben. Für die teilweise Einstellung seines Atomprogramms werden im Gegenzug Sanktionen gegen den Iran gelockert.
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Limburg - mikeXmedia -
Neuer Ärger für den Limburger Bischof Franz-Peter Tebarts-van Elst. Er wird durch den Untersuchungsbericht zur Kostenexplosion seiner Residenz schwer belastet. Demnach wurden Beweise gefunden, die zu einem Verfahren gegen van-Elst führen könnten. Auch die Kosten für den Bau der Bischofsresidenz könnten noch teurer ausfallen als die bisher geschätzten 31 Millionen Euro. Von der Bischofskonferenz wurden die Berichte bisher nicht kommentiert.
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Die Bundesrepublik Deutschland soll Hartz-IV-Anträge von arbeitssuchenden EU-Bürgern nicht pauschal ablehnen. Das hat EU-Justizkommissarin Reding gefordert. Im Einzelfall müsse die Verhältnismäßigkeit im Einklang mit dem Grundgesetz geprüft werden, so Reding in einem Zeitungsinterview. Dabei verwies sie auf das Diskriminierungsverbot der EU-Freizügigkeitsrichtlinie. Hintergrund ist ein pauschaler im deutschen Sozialgesetzbuch festgelegter Leistungsausschluss für Ausländer, die sich in allein zur Arbeitssuche in der BRD aufhalten.
