+ Homs: Hilfslieferungen nach Homs gestoppt
+ Teheran: Iran schickt Kriegsflotte in die Nähe von US-Hoheitsgewässern
+ Berlin: Hendricks blickt Atomausstiegs-Klagen gelassen entgegen
+ Berlin: Strengere Regelungen im Kampf gegen Abgeordneten-Korruption
+ Weitere Meldungen des Tages
Homs - mikeXmedia -
Die von Regierungstruppen belagerte Stadt Homs in Syrien muss weiter auf Hilfe hoffen. Die ersten Konvois, die am Wochenende Hilfsgüter in die Stadt bringen sollten, wurden durch Beschuss gestoppt. Ein Sprecher der Vereinten Nationen bestätigte entsprechende Meldungen über den Zwischenfall. Wann die UN ihre Hilfslieferungen wieder aufnehmen kann, ist zur Stunde noch unklar.
Teheran - mikeXmedia -
Der Iran lässt seine Muskeln spielen. Das Land hat mehrere Kriegsschiffe an die Grenze von US-Hoheitsgewässern geschickt. Das hat ein Admiral der Flotte in Teheran bestätigt. Man wolle die Fähigkeiten der iranischen Flotte in internationalen Gewässern zeigen, hieß es von dem Marinekommandeur. Bereits 2011 wollte der Iran eine Kriegsflotte in die Nähe der US-Hoheitsgewässer verlegen um eine stärkere Präsenz zu zeigen.
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Berlin - mikeXmedia -
Wegen des Atomausstieges der Bundesrepublik könnte es zu Milliarden-Klagen gegen die Regierung kommen. Umweltministerin Hendricks blickt dem jedoch gelassen entgegen. Sie geht davon aus, dass die Klagen abgewiesen werden. Juristen vertreten jedoch eine andere Ansicht. Hendricks hält die Klagen für unzulässig und unbegründet. Wegen der Abschaltung ihrer Anlagen hatten die Energieversorger Eon und RWE Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Atomausstieg eingereicht. Das Verfahren läuft noch.
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Berlin - mikeXmedia -
Im Kampf gegen die Bestechung von Abgeordneten haben sich Union und SPD auf strengere Regelungen verständigt. Ein entsprechender Gesetzesentwurf dazu wird in dieser Woche von den Fraktionschefs der Union und SPD, Kauder und Opperman vorgelegt. Nach derzeitiger Regelung ist ein Abgeordneter nur dann korrupt, wenn er seine Stimme vor einer Wahl oder Abstimmung verkauft hat. Erhält er nach der Abstimmung Geld, bleibt er straffrei.
