+ Washington: „Shutdown“ behindert FBI
+ Erfurt: Resturlaub kann in Erbmasse einfließen
+ Berlin: Kohleausstieg soll regelmäßig geprüft werden
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Im festgefahrenen Haushaltsstreit der USA lässt ein Ende des „Shutdowns“ weiter auf sich warten. Inzwischen leidet auch die Arbeit der US-Bundespolizei FBI zunehmend. Das hat der zuständige Berufsverband mitgeteilt. Die Agenten arbeiten ohne Bezahlung unter immer schwierigeren Bedingungen. Dies habe auch Auswirkungen auf die nationale Sicherheit. So hätten etwa mehrere Informanten nicht mehr gehalten werden können. Einem Nachrichtensender zufolge hatte sich das FBI von entsprechenden Berichten jedoch distanziert. Es habe sich um Informationen gehandelt, die nicht direkt von der Ermittlungsbehörde stammten, hieß es weiter.
# # #
Erfurt - mikeXmedia -
Einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt zufolge, können Ansprüche aus Resturlaub in eine Erbmasse einfließen. Im konkreten Fall ging es um den Tod eines Angestellten. Er hatte zum Todeszeitpunkt noch nicht in Anspruch genommenen Jahresurlaub. Nach dem Bundesurlaubsgesetz sei dieser Resturlaub auch dann abzugelten, wenn das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers endet, so das Arbeitsgericht.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Die Kohlekommission hat eine Prüfung zum geplanten Kohleausstieg Deutschlands angekündigt. Dabei geht es um die Fortschritte, die in einem gewissen Zeitraum erzielt werden. In den Jahren 2023 bis 2029 sollen unabhängige Experten die entsprechenden Maßnahmen prüfen. Gegebenenfalls soll dann nachgesteuert werden, heißt es im Entwurf der Kohlekommission weiter.
