+ London: Erneute Brexit-Abstimmung im Parlament
+ Nürnberg: Arbeitslosenquote gesunken
+ Berlin: Theurer zu Rüstungsexporten
+ Weitere Meldungen des Tages
London - mikeXmedia -
Neue Runde in der Entscheidung über das Brexit-Abkommen. Heute stimmt das britische Parlament erneut darüber ab, nachdem Parlamentspräsident Bercow das geplante Votum zugelassen hatte. Die Vorlage unterscheide sich "substanziell" von den vorherigen, so die Begründung. Das Vertragspaket zum EU-Austritt soll nun gesplittet werden. Es geht heute demnach nur um den Vertrag aber nicht um die politische Erklärung über künftige Beziehungen. Es ist aber weiterhin unklar ob das Unterhaus dem Vertrag heute zustimmt.
# # #
Nürnberg - mikeXmedia -
Mit 2,3 Millionen Erwerbslosen sind derzeit so wenige Menschen wie zuletzt im März 1991 arbeitsuchend gemeldet. Das geht aus den heute veröffentlichen Arbeitslosenzahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Die Arbeitslosenquote ging um 0,2 Prozentpunkte auf jetzt 5,1 Prozent zurück. Es seien mehr Menschen in sozialversicherungspflichten Jobs, so die Begründung der Behörde. Aktuellen Hochrechnungen zufolge nahm diese Zahl zwischen Dezember und Januar, saisonbereinigt um 61.000 zu. Zuletzt hatten damit rund 33 Millionen Menschen einen regulären Job. Das sind etwa 660.000 mehr als vor einem Jahr.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Nach dem Kompromiss im Streit um Rüstungsexporte wirft FDP-Politiker Theurer der Bundesregierung vor, das Ansehen Deutschlands bei den Bündnispartnern geschädigt zu haben. In einem Fernsehinterview sagte Theurer, "dass die Bundesregierung kein gutes Bild abgegeben hat". Er bezeichnete die Entscheidung, dass rein deutsche Produkte nicht nach Saudi-Arabien exportiert werden, als richtig. Es stelle sich vor diesem Hintergrund allerdings die Frage der Bündnisfähigkeit und -treue.
