+ Rom: "Sea-Watch 3" wieder frei
+ Berlin: Grüne erstmals vor CDU
+ Berlin: Dreyer fordert Ende der Personaldebatten
+ Düsseldorf: Spekulationen über Sabotage an Regierungsfliegern
+ Berlin: Plan zum Artenschutz
Rom - mikeXmedia -
Das Rettungsschiff "Sea-Watch 3" darf weiter fahren. Die deutsche Hilfsorganition schrieb auf Twitter, dass Schiff sei nicht länger konfiziert und könne in den Einsatz zurückkehren. Mitte Mai rettete die "Sea-Watch " 65 Migranten vor der Küste Libyens. Der italienische Innenminister Salvini hatte sich dagegen gewehrt, dass die Geflüchteten in Italien das Schiff verlassen dürfen. In Lampedusa durften sie später doch an Land. Das Schiff hatte in Licata auf Sizilien verharrt.
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Berlin - mikeXmedia -
Laut einer aktuellen Umfrage zur Bundestagswahl konnten die Grünen erstmals die Spitzenposition erreichen. Demnach konnte die Partei nach ihrem Wahlerfolg vor gut einer Woche bei den Europawahlen nochmal 9 Prozent gut machen und liegen jetzt bei 27 Prozent. Knapp dahinter liegt die CDU mit 26 Prozent. Die SPD muss nach der historischen Wahlschlappe am vergangenen Sonntag nochmal 5 Prozent einbüßen und landet bei 12 Prozent. Direkt dahinter folgt die AfD mit 11 Prozent. FDP und Linke erreichen 8 und 7 Prozent.
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Berlin - mikeXmedia -
Zu einem Ende der Personaldebatten hat jetzt SPD-Bundesvize Dreyer ihre Partei aufgefordert. Die Reihen müssten geschlossen werden, so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Für sie sei es eine Frage der Fairness und Solidarität, Andrea Nahles nicht allein für die schwierige Lage der Partei verantwortlich machen. Nach der historischen Wahlniederlage bei der Europawahl will sich Nahles am Dienstag in der Fraktion eine vorgezogenen Neuwahl stellen.
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Düsseldorf - mikeXmedia -
Innerhalb der Bundesregierung gibt es laut einem Zeitungsbericht Spekulationen über eine mögliche Sabotage oder Cyberattacken auf die Maschinen der Flugbereitschaft der Bundeswehr. Das geht aus einem Zeitungsbericht hervor. Die Frage danach kam demnach unmittelbar nach der Notlandung des Airbus "Konrad Adenauer" mit Kanzerlin Merkel und Vizekanzler Scholz Ende November vergangenen Jahres, durch den Verfassungsschutz auf. Bestätigen ließ sich der Verdacht jedoch nicht.
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Berlin - mikeXmedia -
Im kommenden Jahr soll durch das Bundesumweltministerium ein Aktionsplan zum Schutz von Insekten vorgelegt werden. Laut einer kleinen Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion werde derzeit zusammen mit den Ländern an dem Plan gearbeitet. "Sofortige Investitionen" in den Artenschutz wurden unterdessen durch die Grünen-Sprecherin für Naturschutzpolitik Lemke gefordert. In einem Interview sagte sie zudem, dass es jetzt allen voran einen Neustart in für die EU-Agrarpolitik geben müsse". Etwa für Moore, Streuobstwiesen oder Feuchtgebiete müsse man jetzt Geld in die Hand nehmen, so die Forderung.
