+ Kabul: Bei Auseinandersetzungen über 50 Tote
+ Brüssel: Schröder und Putin feiern Geburtstag, Dialogmöglichkeiten in Sicht?
+ Berlin: Söder will mit Soli gegen kalte Progression vorgehen
+ Heppenheim: Vertreter der Odenwaldschule zu Gesprächen vorgeladen
Kabul - mikeXmedia -
In Afghanistan sind bei blutigen Auseinandersetzungen zwischen der Taliban und der afghanischen Armee über 50 Menschen getötet worden. Opfer gabe es auf beiden Seiten, wie das Verteidigungsministerium in Kabul mitteilte. Der Zwischenfall ereignete sich in der Nacht, als mehr als 500 einheimische und ausländische Taliban-Kämpfer Außenposten der Regierungstruppen angegriffen hatten.
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Brüssel - mikeXmedia -
Die Europäische Union hat die Namenslisten der Personen veröffentlicht, die nun ebenfalls mit Kontensperrungen und Einreiseverboten belegt sind. Es handelt sich um russische Spitzenpolitiker und maßgebliche Vertreter prorussischer Aufständischer. In der Ostukraine geht die Gewalt weiter. Erneut kam es zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen prorussischen und prowestlichen Kräften. In Moskau kamen unterdessen Ex-Bundeskanzler Schröder und der russische Präsident Putin zusammen. Putin gratulierte Schröder zum 70. Geburtstag. Während die Haltung und die Beziehungen Schröders zu Putin kritisiert werden, sehen andere in der Freundschaft der beiden eine weitere Möglichkeit, den Konflikt in der Ukraine beizulegen. Eigenen Angaben zufolge hat Russland inzwischen bereits zu einer ersten Entspannung der Lage in der Ukraine beigetragen und an der Grenze stationierte Truppen in die Kasernen zurückbeordert.
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Berlin - mikeXmedia -
Der kalten Progression in Deutschland könnte man mit Mitteln aus dem Solidaritätszuschlag begegnen. Das hat der bayrische Finanzminister Söder vorgeschlagen. Die eine Hälfte des Solis könnte zum Abbau der heimlichen Steuererhöhungen ab 2019 eingesetzt werden, die andere Hälfte für die Infrastruktur der Länder, so Söder weiter. Der Solidarpakt II läuft 2019 aus. Über ihn wurde der Solidaritätszuschlag und der Finanzausgleich zwischen den Ländern geregelt.
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Heppenheim - mikeXmedia -
In Heppenheim findet am Nachmittag ein Krisengespräch zur Odenwaldschule statt. Dabei muss sich die Schulleitung den Fragen des Landkreises und des Schulamtes stellen. Beide hatten die Schule zu dem Treffen gezwungen, nachdem sich bisher niemand zu der jüngsten Kinderporno-Affäre geäußert hatte. An der Odenwaldschule war vor kurzem ein Lehrer entlassen worden, weil er Kinderpornographie besessen hatte. Schon vor Jahrzehnten war es an der Schule zum sexuellen Missbrauch an Schülern gekommen, bekannt wurden die Taten erst sehr viel später.
