+ Peking: 17 Tote nach Grubenunglück
+ Regensburg: Wiederaufnahme des Mollath-Prozesses
+ Berlin: BRD verschärft wegen BND-Affäre Ton gegen die USA
+ Berlin: Verbraucherschützer stellen Immo-Kredit-Untersuchung vor
+ Berlin: Dobrindt stellt Konzept für PKW-Maut vor
Peking - mikeXmedia -
Bei einer Explosion in einem Kohlebergwerk in China sind 17 Menschen ums Leben gekommen. Die Bergleute sind in dem Stollen eingeschlossen und heute für tot erklärt worden. Drei Arbeiter konnten noch aus der Mine gerettet werden, so eine Nachrichtenagentur des Landes. Wie es zu dem Unglück in der Grube kommen konnte, ist noch nunklar. Die chinesische Bergbauindustrie gilt aber trotz verbesserter Sicherheitsstandards immer noch als eine der gefährlichsten der Welt. Zu wievielen Grubenunglücken es in China kommt, ist nicht bekannt, weil viele Zwischenfälle vertuscht werden.
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Regensburg - mikeXmedia -
In Regensburg hat die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen Gustl Mollath begonnen. Der Nürnberger war sieben Jahre lang gegen seinen Willen in einer psychiatrischen Einrichtung festgehalten und erst vor einem Jahr wieder freigelassen worden. Für den aktuellen Prozess wurden 17 Verhandlungstage angesetzt. Gehört werden sollen unter anderem 44 Zeugen, darunter Richter, Staatsanwälte und Gutachter aus früheren Prozessen und Ermittlungsverfahren gegen Mollath.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung hat in der jüngsten BND-Spionageaffäre ihren Ton gegenüber den USA verschärft. Bundeskanzlerin Merkel beklagte am Rande ihrer China Reise einen Vertrauensbruch durch die Vereinigten Staaten. Auch Bundesaußenminister Steinmeier äußerte sich verärgert. "Sollten sich die Verdachtsmomente bestätigen, ist das auch politisch ein Vorgang, bei dem man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann", so Steinmeier. Hintergrund des Ärgers ist ein BND-Mitarbeiter, der interne und geheime Daten des Bundesnachrichtendienstes an die amerikanische NSA weitergeleitet hatte.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Verbraucherschützer in Deutschland wollen eine Untersuchung zu Immobilien-Darlehen vorstellen. Dabei geht es vor allem um Strafzinsen, die dann geleistet werden müssen, wenn Kredite vorzeitig gekündet werden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Wohnungs- oder Hauskäufer ihre finanzierten Objekte schon vor dem Auslaufen der Kreditzeit wieder abstoßen müssen. Die Banken nehmen in diesem Fall oft überzogene Summen für sogenannte Vorfälligkeitsentschädigungen, mit denen entgangene spätere Zinseinkünfte ausgeglichen werden sollen.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesverkehrsminister Dobrindt stellt in Berlin sein Konzept für die umstrittene PKW-Maut vor. Geplant ist eine Vignette, die von allen Auotfahrern gezahlt werden muss, die auf deutschen Straßen unterwegs sind. Dabei ist von einer Preisstaffelung die Rede. Für Bundesbürger sollen die Kosten über die KFZ-Steuer verrechnet werden. Das Geld aus der PKW-Maut soll als Infrastrukturabgabe dem Erhalt und Ausbau des Verkehrswegenetzes in der Bundesrepublik zugute kommen. Die Bundesländer wollen dabei ihren Teil vom Kuchen abhaben. Da auch die Straßen der Kommunen genutzt werden sollen. Bundesverkehrsminister Dobrindt rechnet mit Maut-Einnahmen von mehr als 600 Millionen Euro.
