+ Ankara: Türkei will Erklärungen von deutschem Botschafter zur BND-Überwachung
+ Berlin: Bemühungen um Frieden in der Ukraine dauern an
+ Kairo: Dauerhafter Frieden im Gazastreifen sehr wackelig
+ Berlin: Özdemir für Waffenlieferungen an Kurden
+ Weitere Meldungen des Tages
Ankara - mikeXmedia -
Die Türkei hat auf die mutmaßliche Überwachung durch den BND mit einer Einladung des deutschen Botschafters in Ankara reagiert. Einem Sprecher des Außenamtes zufolge hatte es sich bei dem Gespräch aber nicht um eine Einbestellung gehandelt. Die Türkei habe um ein Treffen gebeten, um die deutschen Medienberichte aufzuklären. Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Türkei jahrelang vom Bundesnachrichtendienst überwacht worden ist.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bemühungen zu einem dauerhaften Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt dauern an. Am Dienstag soll sich entscheiden, ob es zu einem weiteren Krisentreffen zwischen den Regierungsvertretern kommen wird. Teilnehmen sollen unter anderem Russland, die Ukraine und Frankreich. Bundesaußenminister Steinmeier sprach von Fortschritten in einzelnen Punkten. Eine Lösung des Konfliktes in der Ukraine ist jedoch lange noch nicht in Sicht. Bis es zu einem dauerhaften Frieden kommen wird, werde man sich dem ukrainischen Außenminister Klimkin zufolge noch viele Male treffen.
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Kairo - mikeXmedia -
Ein dauerhafter Frieden im Gazastreifen scheint ebenfalls noch nicht möglich. Zwischen Palästinensern und Israelis herrscht Pessimismus, dass der Konflikt rasch beigelegt werden kann, so ein palästinensischer Repräsentant bei den Friedensgesprächen in Kairo. Beobachtern zufolge ist die Kluft zwischen den Verhandlungspartnern in Kairo immer noch groß. Die Waffenruhe endet am Abend nach einer fünftägigen Feuerpause. Es wird ein neuer Ausbruch der Gewalt im Gazastreifen befürchtet.
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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin hat sich Grünen-Parteichef Özdemir für Waffenlieferungen in den Irak ausgesprochen. Es sei das Wichtigste, die Terrormiliz IS zu stoppen, hieß es in einem Zeitungsinterview. Die Waffen sollten jedoch an die Kurden und nicht an die Zentralregierung in Bagdad geliefert werden, schlug Özdemir vor. Deutschland müsse da helfen, wo es in Absprache mit den europäischen und amerikanischen Partnern sinnvoll sei. Özdemirs Parteikollege Trittin hingegen hatte sich gegen Waffenlieferungen in den Irak ausgesprochen. Stattdessen forderte Trittin eine Änderung der Nahostpolitik.
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Düsseldorf - mikeXmedia-
Die geplanten Termingarantien für Facharztbesuche werden sich in der Realität vermutlich nicht umsetzen lassen. Davon geht der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Gassen, aus. Er dämpfte damit die Erwartungen von Politik und Patienten. Einen Wunschtermin bei einem Wunscharzt könne man nicht leisten, so Gassen. Bei den Facharztterminen seien die Möglichkeiten zudem nur auf Ärzte in einer Stadt gegeben. Ob dies jedoch den Patienten helfen werde, stellte Gassen in Frage.
