+ New York: Einer der erschossenen Polizeibeamten in New York beigesetzt
+ Berlin: Heftige Kritik für Fahimis-Wahlwochen-Vorschlag
+ Brüssel: Nato sieht sich nicht als Bedrohung für Russland
+ Passau: Stromtankstellen-Netz soll bis 2017 gut ausgebaut sein
+ Berlin: GKV rät zur Vorsicht bei überhastetem Krankenkassen-Wechsel
+ Weitere Meldungen des Tages
New York - mikeXmedia -
Knapp eine Woche nach dem Tod von zwei Polizisten in New York, ist einer der beiden Beamten beigesetzt worden. An der Zeremonie hatte auch der Vizepräsident der USA, Joe Biden, teilgenommen. Die beiden Polizisten waren in der vergangenen Woche von einem Jugendlichen erschossen worden, der Täter nahm sich anschließend selbst das Leben. Die Demonstrationen gegen Polizeigewalt gehen unterdessen weiter. In der Kleinstadt Ferguson kam es nach dem Tod eines 18-jährigen Schwarzen zu erneuten Protesten. Der Jugendliche war von einem Polizisten erschossen worden. Bereits zuvor war es wegen ähnlicher Fälle zu Ausschreitungen gekommen.
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Berlin - mikeXmedia -
Die CSU hat den Vorschlag von SPD-Generalsekretärin Fahimi, eine ganze Woche lang Wählen gehen zu können, zurückgewiesen. Mit der Verlängerung des Zeitraums will die SPD mehr Bürger an die Urnen locken. Schweden verfährt bereits nach diesem Modell. Dort können die Bürger eine Woche statt nur eines einzigen Tages für den Urnengang wahrnehmen. Die Stimme kann zudem überall und nicht nur am Wohnort abgegeben werden. Anfang kommenden Jahres will Fahimi die Vorschläge mit ihre Amtskollegen und anderen Parteien besprechen.
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Brüssel - mikeXmedia -
Die Nato hat Russland gegenüber zu verstehen gegeben, dass man sich selber nicht als Bedrohung sieht. Damit reagierte das Bündnis auf die Überarbeitung der russischen Militärdoktrin durch Präsident Putin. Man stelle weder für Russland noch für irgendeine andere Nation eine Gefahr dar, so eine Nato-Sprecherin. Vielmehr sei es Russland, dass durch sein Handeln in der Ukraine-Krise und das Brechen des Völkerrechts die Sicherheit Europas infrage stelle. Moskau hatte am Wochenende wegen der Spannungen mit dem Westen, seine Militärdoktrin neugefasst. Dabei wurde der Konflikt in der Ukraine und die Nato-Osterweiterung als Gefahr für die eigene Sicherheit eingestuft.
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Passau - mikeXmedia -
Bis 2017 sollen an allen Autobahnraststätten in Deutschland Stromtankstellen für E-Autos zu finden sein. Das hat Bundesverkehrsminister Dobrindt in Aussicht gestellt. Ein entsprechendes Gesetz dazu, sieht zudem zusätzliche Anreize für den Kauf von Elektroautos vor. Jetzt gehe es darum, die Lade-Infrastruktur zu verbessern, so Dobrindt in einem Zeitungsinterview. Bis 2020 soll die Zahl der E-Autos auf Deutschlands Straßen auf eine Million erhöht werden, Experten halten dieses von der Bundesregierung angestrebte Ziel für unrealistisch.
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Berlin - mikeXmedia -
Mit einer Warnung hat sich der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung, GKV, zum Jahresende an die Versicherten gewendet. Man rät davon ab, die Kasse allein aufgrund der Höhe des Zusatzbeitrags zu wechseln. Auch die unterschiedlichen Leistungen sollte man in den Blick nehmen, so ein GKV-Sprecher. Ab dem 1. Januar können die Krankenkassen wieder über einen Teil der Beiträge selbst bestimmen.
