+ Athen: Griechenland gesprächsbereit aber nicht unterwürfig
+ Berlin: VdK fordert größere Rentenanpassungen
+ Dresden: Weitere Pegida-Mitglieder legen Ämter nieder
+ Leipzig: Rockern darf Waffenschein entzogen werden
+ Weitere Meldungen des Tages
Athen - mikeXmedia -
Nach den Wahlen in Griechenland soll es zu keinem „Bruch“ mit den internationalen Geldgebern kommen. Das hat der neue linksgerichtete Regierungschef des Landes, Tsipras, mitgeteilt. Dennoch soll schnell über eine mögliche Neuregelung des 320 Milliarden Euro schweren Schuldenbergs gesprochen werden. Tsipras unterstrich aber, dass man keine Unterwerfung akzeptieren werde. Als erste Maßnahmen nach den Parlamentswahlen in Griechenland, hat die Regierung angekündigt, die Privatisierung zu stoppen und das Tausende entlassene Staatsbedienstete wieder eingestellt werden sollen. Tsipras teilte zudem mit, dass seine Regierung einen Vier-Jahres-Plan habe.
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Berlin - mikeXmedia -
Angesichts der erwarteten Lohnsteigerungen hat sich der Sozialverband VdK für mehr Geld für die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland ausgesprochen. Die Bundesregierung müsse den Weg für eine stärkere Anpassung jetzt freimachen, so VdK-Präsidentin Mascher gegenüber einer Nachrichtenagentur. Als Grund dafür nannte Mascher die erwarteten Lohnsteigerungen, die entsprechenden Spielraum zuließen. Die Deutsche Rentenversicherung geht davon aus, dass die Renten Mitte des Jahres um bis zu zwei Prozent steigen könnten.
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Dresden - mikeXmedia -
Bei der islamkritischen Pegida-Bewegung haben nach Mitbegründer Bachmann nun auch die Sprecherin des Bündnis, Kathrin Oertel und weitere Mitglieder des Organisationsteams ihre Ämter niedergelegt. In einer Zeitung ist davon die Rede, dass sich Bachmann offenbar doch nicht komplett aus der Bewegung zurückgezogen hat.
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Leipzig - mikeXmedia -
Dem Bundesverwaltungsgericht zufolge darf Mitgliedern krimineller Rockerbanden grundsätzlich der Waffenschein entzogen werden. Es spiele keine Rolle, ob der Betroffene bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten sei oder nicht. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit „Unzuverlässigkeit“. Im konkreten Fall war drei Männern der Waffenschein entzogen worden, weil sie zur Führungsriege von süddeutschen Rockerclubs gehörten. Die Klage der Männer gegen den Entzug der Waffenscheine wurde abgewiesen.
