UKW- und Webradionachrichten. 12.04.2015 - 12 Uhr

15. 04. 12

 + Berlin: 2. Expertengruppe befasst sich mit G36-Problematik
 + Berlin: Immer noch Tausendfach unerwünschte Telefonwerbeanrufe
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Berlin - mikeXmedia -
Eine zweite Expertengruppe soll sich mit der Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 befassen, das hat das Verteidigungsministerium in Berlin mitgeteilt. Unter anderem soll nach Schwachstellen in der Organisationsstruktur des Ministeriums und der Bundeswehr gesucht werden. Daneben befasst sich auch eine zweite Kommission mit der Prüfung von Problemen bei der Treffsicherheit des G36. Fraglich ist insbesondere, ob durch die Mängel möglicherweise Soldaten im Einsatz gefährdet wurden. Das G36 ist das Standardgewehr der Bundeswehr. In der vergangenen Woche, hatte das Verteidigungsministerium nach langjährigen Untersuchungen, Probleme mit dem G36 eingeräumt. Insbesondere heiße Regionen und längerer Dauerbenutzung machen dem Gewehr zu schaffen.

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Berlin - mikeXmedia -
Trotz höherer Bußgelder müssen sich die Deutschen immer noch tausendfach mit unerwünschten Werbeanrufen herumschlagen. Die Bundesnetzagentur hat im vergangenen Jahr mehr als 26.000 schriftliche Beschwerden von Bürgern im Hinblick auf entsprechende Anrufe erhalten, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht. Telefonwerbung ist laut Gesetz nur bei vorheriger Einwilligung durch den Angerufenen zulässig. Für die meisten unseriösen Anbieter auf dem Markt, scheint dies trotz strengerer Gesetzesregelung immer noch keine wirklich große Rolle zu spielen. Rechtliche Vorgaben, wie etwa die Anzeige von Rufnummern, werden häufig bewusst nicht beachtet, oder durch die Übermittlung von nicht existierenden Rufnummern umgangen. Bei Verstößen gegen das Telefonwerbegesetzt, können gegen den entsprechenden Anbieter Bußgelder bis zu 50.000 € und in Einzelfällen auch darüber verhängt werden.