UKW- und Webradionachrichten. 13.03.2016 - 6 Uhr

16. 03. 13

 + Athen: Flüchtlinge sollen Idomeni verlassen
 + Berlin: Bundespolizei nimmt erfolgreich an Flüchtlingsmaßnahmen teil
 + Berlin: Bundeswehr soll personell aufgestockt werden
 + Düsseldorf: Bundespolizei wird mit Bodycams ausgestattet
 + München: Herrmann unterstützt Vorschlag zur Personenerfassung

Athen - mikeXmedia -
Die griechische Regierung will die angespannte Flüchtlingslage im Camp Idomeni in den Griff bekommen. Dazu wurden Flyer in verschiedenen Sprachen verteilt, in denen dazu aufgerufen wird, dass die Menschen andere Lager aufsuchen sollen. „Die griechisch-mazedonische Grenze ist geschlossen. Griechenland bietet Unterkunft, Versorgung, Nahrungsmittel und ärztliche Hilfe“, heisst es in den Flyern. Im Grenzlager Idomeni halten sich derzeit immer noch über 12.000 Menschen aus. Landesweit entstehen unterdessen Flüchtlingslager, die noch ausreichend Aufnahmekapazitäten bieten.

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Berlin - mikeXmedia -
Seit Anfang März sind zwei Schiffe der Bundespolizei im Mittelmeer und der Ägäis im Einsatz und unterstützen dort die Aktionen der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Bislang wurden zahlreiche Flüchtlinge aufgegriffen oder aus Seenot gerettet. Die Bundespolizei und die Mannschaften unterliegen dem Weisungsrecht der griechischen Polizei. Demzufolge sollen die Flüchtlinge nach Griechenland gebracht und dort den Behörden übergeben werden.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundeswehr soll personell aufgestockt werden. Das geht aus Medienberichten hervor, nach denen sich das Bundesverteidigungsministerium bereits seit einigen Monaten mit entsprechenden Prüfungen befasst. Insgesamt geht es um die Einstellung von rund 10.000 Mann, darunter 7000 Soldaten und 3000 Zivilisten. Eine Entscheidung in der Sache wird nicht vor April fallen, so ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Derzeit sind rund 180.000 Soldaten bei der Bundeswehr, vorhanden sind jedoch 185.000 Planstellen für Soldaten und 56.000 für Zivilisten.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
Die Bundespolizei wird künftig mit Bodycams ausgestattet. Darauf haben sich Union und SPD verständigt, wie aus einem Zeitungsbericht hervorgeht. Es handelt sich um kleine Kameras, die an den Uniformen befestigt sind. Das aufgezeichnete Videomaterial kann bei der Aufklärung von Übergriffen oder bei der Deeskalation bestimmter Situationen helfen. Im vergangenen Jahr hatte zuerst Hessen entsprechende Bodycams eingeführt, Rheinland-Pfalz war später nachgefolgt.

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München - mikeXmedia -
Der bayerische Innenminister Herrmann steht hinter dem Vorschlag von Bundesinnenminister de Maizere, ein zentrales Reiseregister bei der Ein- oder Ausreise in den EU-Schengenraum einzuführen. Laut Herrmann ist es dringend erforderlich, einen Überblick zu erhalten, wer über die EU-Außengrenzen einreise oder die EU wieder verlasse. Bei der Ein- oder Ausreise ist es international absolut üblich, den Zeitpunkt zu erfassen, so Herrmann weiter.