+ Washington: USA haben gewählt, Nachfolger von Obama steht nahezu fest
+ Köln: Rewe lässt Klage gegen Kaisers-Ministererlaubnis vorerst ruhen
+ Istanbul: Deutschland bietet verfolgten Türken Asyl an
+ Berlin: Maas sieht wichtigen Erfolg nach Festnahme von Terrorverdächtigen
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Die USA haben entschieden. In der Nacht haben in den Vereinigten Staaten die Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Bis zuletzt hatten sich die beiden Kontrahenten, die frühere First-Lady und Demokratin Hilliary Clinton und der Milliardär und Republikaner Donald Trump in den Umfragen ein Kopf an Kopf-Rennen geliefert. Inzwischen steht nahezu fest, dass Donald Trump das Rennen für sich entschieden hat. Die Auszählung der Stimmen läuft allerdings noch. Die offizielle Amtsübergabe für die Präsidentschaft findet im Januar in Washington statt.
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Köln - mikeXmedia -
Um bei den Verhandlungen zur weiteren Zukunft von Kaisers Tengelmann mehr Zeit zu gewinnen, hat Rewe die Klage vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf vorläufig ruhend gestellt. Das Beschwerdeverfahren gegen die Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel wird damit vorerst nicht weiter verfolgt. Den Parteien soll damit die Gelegenheit zu einer Einigung gegeben werden, hieß es von einem Rewe-Sprecher. Es handelt sich aber noch nicht um eine endgültige Rücknahme der Klage, sondern um einen Teil der Schlichtungsvereinbarung.
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Istanbul - mikeXmedia -
Die jüngste Verhaftungswelle in der Türkei hat die Spannungen mit Deutschland wieder anwachsen lassen. Vom Auswärtigen Amt in Berlin wurde deutlich betont, dass politisch Verfolgte in Deutschland Asyl beantragen können. Kritische Geister in der Türkei sollten wissen, dass die Bundesregierung ihnen solidarisch beistehe, hieß es von einem Staatsminister. Der türkische Außenminister kritisierte, dass Deutschland das Land sei, dass Terroristen aus der Türkei am stärksten unterstütze.
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Berlin - mikeXmedia -
Laut Justizminister Maas ist die Festnahme von fünf mutmaßlichen Terrorverdächtigen ein Erfolg für die Ermittlungsbehörden. Damit sei ein wichtiger Schlag gegen die extremistische Szene in Deutschland gelungen. Die Festnahmen würden zeigen, dass die Ermittlungsbehörden konsequent gegen Terrorverdächtige vorgehen und sehr wachsam sind. Am Dienstagmorgen waren fünf mutmaßliche IS-Mitglieder in Niedersachsen und NRW festgenommen worden.
