+ Brüssel: Nato befasst sich mit stärkerem Einsatz im Anti-Terror-Kampf
+ Berlin: Bund und Länder arbeiten bei Abschiebungen enger zusammen
+ Berlin: Botschaft warnt Chinesen nachts nicht allein auf die Straßen zu gehen
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Brüssel - mikeXmedia -
In der kommenden Woche befassen sich die Verteidigungsminister der Nato-Mitgliedsstaaten mit einer stärkeren Beteiligung des Bündnisses am internationalen Anti-Terror-Kampf. Zunächst soll ein Ausbau des Streitkräftekommandos in Italien besprochen werden. Dort ist die Einrichtung eines Lage- und Koordinierungszentrums geplant. Den Standort könne man dann auch zur zentralen Steuerung von Militäreinsätzen gegen den Terror nutzen. Vom Bundesverteidigungsministerium in Berlin wird bereits geprüft, ob und wie eine deutsche Beteiligung aussehen könnte.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesländer werden bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer künftig vom Bund unterstützt. Das geht aus internen Beratungen nach Vorschlägen des Bundes hervor. Demnach sollen Menschen ohne Bleibeperspektive künftig binnen weniger Wochen in ihre Heimat zurückgeführt werden. Der Bund hatte zudem vorgeschlagen, ein Zentrum für Rückführungen einzurichten. Auch dieser Vorschlag wurde von den Bundesländern befürwortet und unterstützt.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Pekinger Botschaft in Berlin hat ihre Bürger gewarnt, nachts nicht mehr allein auf die Straßen zu gehen. Mit einem drastisch formulierten Sicherheitshinweis wurde vor den hiesigen Gefahren gewarnt. Dabei wurde von großen Veränderungen in der Sicherheitslage gesprochen. Die Hinweise wurden von der Botschaft offenbar schon im Dezember veröffentlicht. Im vergangenen Jahr war es zudem zu brutalen Gewalttaten auf Chinesen in Deutschland gekommen. Die Hintergründe liegen im Dunkeln.