+ Brüssel: Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen
+ Hamburg: Krawallmacher von Hamburg nicht nur Linke
+ Hamburg: Ermittlungen nach Messer-Angriff laufen weiter
+ Teheran: USA und Iran geraten im Persischen Golf aneinander
+ München: Ferienbeginn mit Staus
Brüssel - mikeXmedia -
Die EU Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet. Das hat ein Sprecher der EU in Brüssel mitgeteilt. Die polnische Regierung hat jetzt einen Monat Zeit, um auf den Warnbrief aus Brüssel zu reagieren. Unter anderem wurde von der EU die Justizreform in Polen kritisiert. In den vergangenen Wochen hatte Warschau vier Gesetze verabschiedet, die nach Ansicht der EU-Kommission den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung in Polen bedrohen. Der polnische Europa-Minister wies das Vertragsverletzungsverfahren als unbegründet zurück. Er sagte, dass die kritisierten Gesetze alle Prozessrechte garantiere sowie die mögliche Einlegung von Rechtsmitteln. Die Europäische Union in Brüssel hatte schon vor der Justizreform damit gedroht, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen einzuleiten.
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Hamburg - mikeXmedia -
Nach den schweren Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg, dauern die Ermittlungen der Behörden weiter an. Neben Linksautonomen sitzen auch weitere Personen in Haft. Bei einem Großteil handelt es sich um junge Menschen, die keinen festen Wohnsitz haben. Das hat der Justizsenator von Hamburg, Steffen, in einem Fernsehinterview mitgeteilt. Eine weitere Gruppe inhaftierter Personen verfügt über ein hohes Bildungsniveau und einen bürgerlichen Hintergrund.
Bei den meisten Personen die nach den schweren Krawallen in Hamburg festgenommen worden waren, handelt es sich um Menschen im Alter von Anfang bis Mitte 20, die keine klare Grenze zwischen Demonstration und Gewalttätigkeit gezogen haben, so der Justizsenator weiter.
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Hamburg - mikeXmedia -
Bei dem mutmaßlichen Messer-Angreifer, der gestern in Hamburg festgenommen wurde, handelt es sich um einen abgelehnten Asylbewerber. Der Mann hätte demnächst ausreisen sollen, wie der Innensenator der Hansestadt, Grote, mitgeteilt hat. Der mutmaßliche Messer-Angreifer war in den vereinigten Arabischen Emiraten geboren, gehört aber der Volksgruppe der Palästinenser an. Den deutschen Sicherheitsbehörden sollte man bereits als Islamist bekannt gewesen sein. Er hatte gestern in einem Hamburger Supermarkt unvermittelt auf mehrere Personen eingestochen. Kurz nach der Tat konnte er festgenommen werden. Die Hintergründe des Angriffs müssen noch vollständig aufgeklärt werden.
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Teheran - mikeXmedia -
Die amerikanische Marine und iranische Revolutionsgarden sind im Persischen Golf aneinandergeraten. Dabei kam es zu einer nahen Begegnung zwischen einem Hubschrauber und einem Wasser Fahrzeug beider Seiten. Von dem US Helikopter war ein Täuschkörper abgefeuert worden. Die Revolutionsgarden sprachen von einer provokativen und unprofessionellen Aktion der US-Streitkräfte. Zu einem ähnlichen Zwischenfall zwischen den USA und den iranischen Revolutionsgarden war es bereits am Dienstag gekommen, nachdem sich ebenfalls zwei Schiffe angenähert hatten.
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München - mikeXmedia -
Wieder ADAC mitgeteilt hat, hat das Ferienwochenende für viele Autofahrer mit mehr als 3000 Staus mit einer Gesamtlänge von fast 7000 km begonnen. Sie mussten sich stundenlang in Geduld üben. Die Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg starten noch in die Sommerferien. Alle anderen Länder sind bereits in den Sommer Ferien. Auch am Samstag
kam es erneut zu zahlreichen Staus auf den Autobahn. Vor allem auf der Autobahn A8 München Richtung Salzburg mussten sich die Fahrer in Geduld üben, weil es abschnittsweise nur sehr langsam voran ging.
