+ Berlin: Rundfunkgebühr in der Schweiz bleibt
+ Berlin: Erleichterung nach SPD-Mitgliedervotum
+ Bamako: Terrorgruppe bekennt sich
+ Weitere Meldungen des Tages
Bern - mikeXmedia -
In der Schweiz wird auch künftig die Rundfunkgebühr erhoben. Am Wochenende haben die Einwohner über die Abschaffung abgestimmt. Die große Mehrheit sprach sich dagegen aus. Mehr als 70 Prozent der Bürger hatten sich bei der Volksabstimmung solidarisch mit dem erhobenen Beitrag gezeigt. Den ersten Erhebungen zufolge gab es eine Fehlermarge von drei Prozent. Die Stimmauszählung war ausschließlich auf Kantonsebne gelaufen.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Die deutschen Wirtschaftsverbände haben mit Erleichterung auf die Zustimmung der SPD-Mitglieder zur einer Neuauflage der GroKo reagiert. Die Auszählung der Stimmenabgabe hatte am Wochenende eine große Mehrheit für ein schwarz-rotes Bündnis ergeben. Der Außenhandelsverband BGA zeigte sich erfreut darüber, dass es nun bald wieder zu einer stabilen und voll handlungsfähigen Regierung kommt. In Deutschland müsse man aber auch zügig einige Dinge anpacken, um im internationalen Wettbewerb nicht weiter an Boden zu verlieren, so die Wirtschaftsverbände weiter. Zugleich verwies man aber auf die Spannungen zwischen den USA und Russland. Die Zeit dränge zudem mit Blick auf Europa, wie weiter mitgeteilt wurde. Kritik hingegen kam von der Linksfraktion. Deren Chef Bartsch äußerte sich skeptisch zum SPD-Mitgliedervotum. Die brennenden sozialen Fragen blieben immer noch unbeantwortet, so ein Internetposting von Bartsch. Bei der Abstimmung hatte es ein Drittel Nein-Stimmen gegeben. Dies zeige, dass viele SPD-Mitglieder Merkel satt hätten. Von einer sozialdemokratischen Aufbruchstimmung und Euphorie sei keine Spur, so auch die Linken-Vorsitzende Kipping.
# # #
Bamako - mikeXmedia -
Nach erneuten Anschlägen am Wochenende hat sich eine mit der Al-Kaida verbundene Terrorgruppe zu den Taten bekannt. In Burkina Faso hatte tödliche Anschläge auf eine Militärzentrale und die französische Botschaft gegeben. Wie von einem sunnitischen Terrorbündnis mitgeteilt wurde, hatte es sich dabei um Vergeltungstaten gehandelt, weil zuvor zahlreiche Kämpfer der Gruppe durch Sicherheitskräfte getötet wurden. Bei den beiden Angriffen am Wochenende waren insgesamt 16 Personen getötet und mehr als 80 Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Unter den Toten hatten sich auch die acht Angreifer befunden, wie weiter mitgeteilt wurde.
