+ Kiew: Janukowitsch setzt Asarow als Bauernopfer ein
+ Bangkok: Menschenrechtler kritisieren Störaktionen in Thailand
+ Berlin: Rentenpläne von Nahles werden überarbeitet
+ Berlin: Königshaus stellt Bundeswehrbericht vor
+ Berlin: Streiks bei der AOK
Kiew - mikeXmedia -
Im Schachspiel um den Konflikt in der Ukraine hat Präsident Janukowitsch offensichtlich ein Bauernopfer in die Partie gebracht. Regierungschef Asarow ist zurückgetreten. Das hat der Pressedienst der Staatsführung in dem Land offiziell bekanntgegeben. Eigenen Angaben zufolge will Asarow damit zu einem Ausweg aus der Krise beitragen. Für die Opposition wurde damit eine Minimalforderung erfüllt, die Regierungsgegner halten aber weiterhin am Rücktritt von Präsident Janukowitsch fest.
Bangkok - mikeXmedia -
Auch in Thailand dauern die Proteste gegen die Regierung unterdessen weiter an. Dort rüstet man sich gegen die am Sonntag geplanten Wahlen. Seit Wochen wird demonstriert und versucht die Wahlen zu boykottieren. Fast ein Viertel der knapp zwei Millionen Menschen, die ihre Stimmen bereits vorzeitig abgeben konnten, hatten keine Möglichkeit zu wählen. Im Gemenge der Demonstrationen wurde jüngst sogar einer der Protestanführer erschossen. Die Störaktionen in Thailand wurden von einer Menschenrechtsorganisation scharf kritisiert.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Rentenpläne von Arbeitsministerin Nahles sollen nocheinmal auf den Prüfstand. Dabei geht es um ein Schlupfloch, mit dem langjährig Versicherte sogar noch zwei Jahre früher in Rente gehen könnten. Bei der Rente mit 63 werden auch zwei Jahre Kurzzeitarbeitslosigkeit angerechnet. Damit könnten dann auch schon 61-jährige den Weg in die abschlagsfreie Rente wählen, wenn sie die letzten beiden Jahre arbeitslos sind. Dem soll nun mit weiteren Regelungen im Gesetzesentwurf entgegengewirt werden.
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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin stellt heute der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, seinen Jahresbericht vor. Bereits jetzt ist schon klar: Die Stimmung in der Tuppe ist so schlecht wie lange nicht. So stieg die Zahl der Beschwerden seit Beginn der Erfassung im Jahr 1959 auf ihren höchsten Stand. Zurückzuführen sei dies vor allem auf die Bundeswehrreform, so Königshaus vorab. Die individuellen Bedürfnisse der Soldaten seien zu wenig berücksichtigt worden.
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Berlin - mikeXmedia -
Vor der AOK-Zentrale in Berlin sind am Dienstagmittag rund 100 Mitarbiter in den Streik getreten. Mit der zweistündigen Aktion wollen sie ihrer Forderung nach 5,5 Prozent mehr Lohn Nachdruck verleihen. Die Tarifverhandlungen dazu werden heute in Berlin fortgesetzt. Gestreikt wurde auch in Hamburg, Saarbrücken und Thüringen.