+ Sotschi: Menschenrechtslage in Russland weiter in der Kritik
+ Düsseldorf: Bankenabgabe brachte kaum etwas
+ Berlin: Finanzministerium gegen Verschärfung bei Selbstanzeigen
+ Wiesbaden: Mehr Menschen im ÖPNV unterwegs als je
Sotschi - mikeXmedia -
Morgen starten die Olympischen Winterspiele in Russland: Schon jetzt nimmt das Geschehen in der Olympia-Region am Schwarzen Meer Fahrt auf. Unter anderem besuchte der russische Präsident Putin das olympische Dorf. Viele seiner Amtskollegen bleiben den Spielen auch mit Blick auf die Menschenrechtslage in Russland fern.
Düsseldorf - mikeXmedia -
Die Bankenabgabe hat in den zwei Jahren seit ihrer Einführung mit knapp zwei Milliarden Euro weniger eingebracht als erwartet. Das hat das Bundesfinanzministerium in Berlin auf eine Anfrage der Linksfraktion mitgeteilt. Jährlich hatte die Bundesregierung mit rund einer Milliarde Euro gerechnet, die deutsche Banken an einen staatlichen Fonds abführen würden.
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Berlin - mikeXmedia -
Eine mögliche Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuervergehen ist für das Bundesfinanzministerium kein Thema. Damit reagiert man auf die Vorschläge der SPD und nimmt der Partei den Wind aus den Segeln. Es sei keine Lösung nun auf hektische Forderungen zu setzen. Zuletzt hatte die Regierung Steuersündern die strafbefreiende Selbstanzeige im Jahr 2011 schwerer gemacht. Für weitere Einschränkungen hatten die Finanzminister von Bund und Ländern bereits schon Vorschläge gemacht, hieß es vom Finanzministerium in einem Zeitungsbericht.
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind mehr Menschen in öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs gewesen als je zuvor. Das geht aus Erhebungen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden hervor. Demnach nutzten rund 11 Milliarden Menschen Busse und Bahnen. Einen neuen Höchststand erreichte auch die Zahl der beförderten Fluggäste in Deutschland mit rund 181 Millionen Passagieren. Beim Fernverkehr und der Eisenbahn hingegen waren die Zahlen etwas rückläufig. Vor allem das Hochwasser im Sommer letzten Jahres sorgte für Behinderungen im Bahnverkehr.
