+ Berlin: Autoindustrie soll Verantwortung in der Dieselkrise übernehmen
+ Berlin: Sachsen prüft Inhaftierung unidentifizierter abgelehnter Asylbewerber
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Berlin - mikeXmedia -
Die Automanager sind aufgefordert worden, die Verantwortung in der Dieselkrise zu übernehmen. Industrie-Präsident Kempf bekundete beim Tag der Deutschen Industrie in Berlin außerdem seine Skepsis gegenüber technischen Nachrüstungen. Bei der Bundesregierung und der Autoindustrie arbeitet man bereits an einem neuen Maßnahmenpaket für bessere Luft in den Städten, in denen die Schadstoff-Grenzwerte überschritten werden.

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Berlin - mikeXmedia -
In Sachsen wird laut Innenministerium geprüft, ob abgelehnte Asylbewerber mit unklarer Herkunft inhaftiert werden können. Dazu gibt es bereits eine entsprechende Bundesratsinitiative. Man brauche die Regelung im Bundesgesetz, um bei Identifizierungsfragen abgelehnter Asylbewerber voranzukommen, so der sächsische Innenminister Wöller. Eine Inhaftierung ist laut europäischer Aufnahmerichtlinien bereits zulässig, bislang aber nicht in deutsches Recht umgesetzt worden.