+ Berlin: Pistorius wird neuer Verteidigungsminister
+ Berlin: Durchsuchungen wegen Kinderpornographie
+ Karlsruhe: Forderung nach Tempolimit abgewiesen
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Er folgt auf Christine Lambrecht nach, die um ihre Entlassung gebeten hat. Am Donnerstag wird Pistorius von Bundespräsident Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und dann im Bundestag ihren Amtseid leisten. Das hat Regierungssprecher Hebestreit in Berlin mitgeteilt. FDP-Chef Lindner gratulierte bereits und schrieb im Internet, dass er sich auf eine gute Zusammenarbeit von Finanz- und Verteidigungsministerium freue.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin hat die Polizei 20 Wohnungen durchsucht. Ermittelt wird im Zusammenhang mit Kinder- und Jugendpornographie. Die Beamten beschlagnahmten Computer und Handys, wie von einem Sprecher mitgeteilt wurde. Den mutmaßlichen Tätern wird vorgeworfen pornografische Aufnahmen von Kindern und Jugendlichen von anderen erhalten, aus dem Internet heruntergeladen oder weiterverbreitet zu haben.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Vom Bundesverfassungsgericht ist eine Beschwerde für ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen als unzulässig abgewiesen worden. Die Klärger hatten dem Gesetzgeber vorgeworfen, dass gegen das Klimaschutzgebot und Freiheitsrechte verstoßen wird, indem man kein Tempolimit einführe. Nach Ansicht der Richter hatten die Kläger diese Vorwürfe aber nicht ausreichend begründet. Über ein Tempolimit auf den deutschen Autobahnen wird seit Jahren immer wieder gestritten. In vielen anderen Ländern Europas gibt es entsprechende Tempolimits auf Autobahnen bereits seit Jahren.

+ Warschau: Patriot-Abwehrsysteme für Polen
+ Weitere Meldungen des Tages

Warschau - mikeXmedia -
In Polen treffen in Kürze Patriot-Flugabwehrsysteme der Bundeswehr ein. Zum Wochenbeginn ist mit der Verlegung in das Nachbarland begonnen worden. Es handelt sich um drei Staffeln. Sie sollen zum Schutz kritischer Infrastruktur des Nato-Verbündeten und in Grenznähe zur Ukraine stationiert werden. Wegen des Ukraine-Kriegs hat unterdessen Außenministerin Baerbock Präsident Putin einen Krieg gegen das Völkerrecht vorgeworfen. Sie hatte sich anschließend mit Vertretern des Internationalen Strafgerichtshofs im niederländischen Den Haag getroffen.

+ Davon: WEF verliert an Glanz
+ Frankfurt/Main: Frankfurt rechnet mit mehr Passagieren
+ Berlin: Ermittlungen nach Todesfahrt ins Brandenburger Tor
+ Hannover: Aufbau von Notreserven gefordert

Davos - mikeXmedia -
Die Weltwirtschaftsforum-Tagung in Davos ist bei den Großen und Mächtigen in diesem Jahr offenbar nicht so begehrt. US-Präsident Biden hat abgesagt, aus China kommt der Vize-Regierungschef. Vor der Corona-Pandemie gab es noch viele hochkarätige Gäste beim Treffen zur Weltwirtschaft. Diesmal verkünden die Organisatoren zwar eine Rekordbeteiligung, doch ohne die Superstars, die sonst nach Davos kamen.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Der Frankfurter Flughafen erwartet im laufenden Jahr wieder bessere Geschäfte. Die Passagierzahlen werden steigen, so Fraport-Chef Schulte mit Blick auf die massiven Abfertigungsprobleme im vergangenen Jahr. 2022 reisten knapp 49 Millionen Passagiere über Frankfurt, das waren aber immer noch 30 Prozent weniger als im Rekordjahr 2019. Damals zählte man am Airport über 70 Millionen Fluggäste.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach dem tödlichen Verkehrsunfall in Berlin laufen die Ermittlungen der Behörden weiter. Dort war zum Wochenbeginn ein Autofahrer ungebremst und mit hoher Geschwindigkeit ins Brandenburger Tor gerast, wie auch Augenzeugen berichteten. Warum der Autofahrer ins Brandenburger Tor raste, muss noch geklärt werden.

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Hannover - mikeXmedia -
Die Gewerkschaft IG BCE hat den Aufbau einer strategischen Arzneimittelreserve für Europa gefordert. Hintergrund sind die Versorgungsprobleme, die es bereits seit Monaten auch in Deutschland gibt. Man brauche eigene Notbestände zentraler Pharmaprodukte, hieß es. Notwendig sei auch eine mehrfach abgesicherte Produktion versorgungskritischer Wirkstoffe, für die bisher mitunter nur eine einzige Anlage weltweit vorhanden sei. In den vergangenen Monaten war es bei Schmerzmitteln und Fiebersäften, stellenweise auch bei Krebsmedikamenten zu Engpässen gekommen.

+ Moskau: Deutliche Mehreinnahmen beim Energieexport
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Moskau - mikeXmedia -
Die Einnahmen aus dem Verkauf von Öl und Gas sind trotz internationaler Sanktionen gegen Russland um knapp ein Drittel gestiegen, wie aus Moskauer Regierungskreisen mitgeteilt wurde. Demnach lag das Plus bei über 30 Milliarden Euro und das obwohl die internationale Gemeinschaft mit ihren Sanktionen gegen Russland eigentlich das Gegenteil erreichen wollte. Gesunken war der Export von herkömmlichem Erdgas, der Export von Flüssigerdgas war jedoch deutlich gestiegen, wie aus Moskau weiter mitgeteilt wurde.

+ Castrop-Rauxel: Neue Erkenntnisse zu geplantem Anschlag
+ Lützerath: Lützerath geräumt
+ Weitere Meldungen des Tages

Castrop-Rauxel - mikeXmedia -
Wie zum Wochenbeginn mitgeteilt wurde, hatten die Terrorverdächtigen von Castrop-Rauxel ihren Anschlag offenbar an Silvester geplant. Bei erneuten Durchsuchungen wurden weitere Beweismittel gefunden. Dabei soll es sich um verdächtige Substanzen gehandelt haben. Weitere Details wurden von den Ermittlungsbehörden noch nicht bekanntgegeben.

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Lützerath - mikeXmedia -
Die bislang noch im Ort Lützerath verbliebenen Klimaaktivsten haben das Gelände verlassen. Zuletzt hatten sich noch einige Personen in Tunneln unter der Erde aufgehalten. Das Dorf am Rande des Braunkohletagebaus Garzweiler in Nordrhein-Westfalen kann jetzt zurückgebaut werden, wie der Energieversorger RWE mitteilte. Beim Kampf um den Ort war es zwischen Sicherheitskräften und den Klimaaktivsten auch zu Zusammenstößen gekommen.